Mittlerweile meldet sich die Bundesdrogenbeauftragte fast im Wochentakt mit Neuigkeiten. Sie wollte schon Rauchen beim Autofahren und den...
Mittlerweile meldet sich die Bundesdrogenbeauftragte fast im Wochentakt mit Neuigkeiten. Sie wollte schon Rauchen beim Autofahren und den nächtlichen Alkoholverkauf an Tankstellen verbieten, fordert Nichtraucherzonen in Fußballstadien, "Weihnachten ohne Wein" und ein Leben ohne Wasserpfeife. Jetzt legt Sabine Bätzing (SPD) nach: nur noch 0,3 Promille im Straßenverkehr, Warn-Piktogramme für Schwangere auf Alkoholflaschen, eventuell doch höhere Alkoholsteuer.
Schon Art und Häufigkeit der Vorstöße zeigen: Die meisten sind ungezielt und erzieherisch. Sie träfen mehr Nichtalkoholiker als Alkoholiker, auch Raucher, die nie in ihrem Auto Kinder transportieren, Millionen Nicht-Schwangere. Wer wird denn mit welchem Mittel wirklich von Alkohol oder Tabak abgehalten? Die Antwort bleibt Bätzing schuldig, aber mit Eingriffen in die persönliche Freiheit ist sie schnell bei der Hand. Bätzing gefällt sich in einer Rolle, die die Aufgaben einer Drogenbeauftragten weit übersteigt.