Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach beharrt nicht auf ihrer umstrittenen Nominierung für den Beirat der geplanten Berliner Bundesstiftung...
Berlin. Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach beharrt nicht auf ihrer umstrittenen Nominierung für den Beirat der geplanten Berliner Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Die letzte Entscheidung liege aber beim Bund der Vertriebenen (BdV), sagte die CDU-Politikerin. "Der Verband hat mich nominiert, und ohne das Votum des Verbands werde ich keine Entscheidung treffen", sagte sie der "Welt am Sonntag" und lehnte einen einseitigen Rückzug ab. Sie werde das Thema nochmals im Präsidium des Verbands zur Sprache bringen. Der BdV hatte Steinbach ungeachtet warnender Stimmen für den Stiftungsrat der Gedenkstätte nominiert und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) damit in ein Dilemma gebracht, da letztlich die Bundesregierung über die Besetzung des Gremiums zu entscheiden hat. Ein Festhalten an der 65-Jährigen würde das deutsch-polnische Verhältnis belasten, weil die Politikerin in dem Nachbarland als Reizfigur gilt. Ein Rückzug dagegen würde bei den Vertriebenen und Teilen der Union auf Unverständnis stoßen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) warnte Polen davor, durch öffentlichen Druck auf Steinbach ihren möglichen Verzicht zu erschweren. Die "Dämonisierung von Frau Steinbach in der polnischen Öffentlichkeit" sei höchst unfair, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte einen Rückzug Steinbachs. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk habe sehr deutlich gemacht, was er in dieser Frage als Störung des deutsch-polnischen Verhältnisses verstehen würde.