Ein Islamisten-Video im Internet mit Passagen auf Deutsch bestätigt nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums die „neue Qualität der Bedrohung für Deutschland“. In dem 26 Minuten langen Video kündigen sechs vermummte Mitglieder der Islamischen Dschihad-Union (IJU) unter Verweis auf den Krieg im Gazastreifen Anschläge gegen die „Besatzungsmächte“ an, offenbar in Afghanistan.
Berlin. Die Drohbotschaft wurde nach Angaben des Ministeriums von der Medienstelle der Islamischen Dschihad Union ins Internet gestellt. In der auf Deutsch gesprochenen Passage heißt es: "In diesem Jahr haben wir ein paar Überraschungspakete an die Besatzungsmächte vorbereitet. Denn der Verbündete der Besatzungsmächte muss immer mit unseren Angriffen rechnen."
Zudem wendet sich der Sprecher direkt an die Bundesregierung. Im Gazastreifen würden Muslims massakriert, heißt es: "Wo sind die Menschenrechte? Wo ist die USA? Wo bleibt Frau Merkel und ihr Kabinett?" In dem Video werden Muslime zur Unterstützung der Palästinenser im Gazastreifen aufgerufen. Die neue Verlautbarung wird derzeit durch das Gemeinsame Internetzentrum (GIZ) ausgewertet, teilte Stefan Paris, Sprecher des Bundesinnenministeriums, in Berlin mit.
Angesichts immer neuer Terrorvideos allein im Januar sind vier gegen Deutschland gerichtete Drohbotschaften im Internet aufgetaucht sieht der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, Deutschland in "großer Gefahr". Dem "Hamburger Abendblatt online" sagte er: "Die Terrorgefahr verdichtet sich. Wir sehen sie einerseits in den zunehmenden Terroranschlägen auf deutsche Soldaten und Polizisten in Afghanistan und in den jetzt kurz hintereinander aufgetauchten deutschen Videobotschaften. Sie haben das Ziel, Einfluss auf die deutsche Politik zu nehmen und Angst zu verbreiten. Wir dürfen dabei nicht vergessen, dass wir in Deutschland schon sieben konkrete Anschläge verhindert haben." Die Probleme mit der Finanzkrise dürften die Aufmerksamkeit für die Terrorgefahr nicht verdrängen, warnte Freiberg. "Am wichtigsten ist in dieser Situation die Aufmerksamkeit der Bürger, die verdächtige Situationen melden müssen", sagte der GdP-Chef. Außerdem forderte er, die Polizei auch personell in die Lage zu versetzen, die bis zu 100 Gefährder in Deutschland rund um die Uhr zu überwachen.
Das vor anderthalb Wochen ins Internet gestellte Video mit Drohungen gegen Deutschland wird inzwischen dem Terrornetzwerk al-Qaida zugerechnet. Darin fordert ein Sprecher in fast akzentfreiem Deutsch den Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan. Die Ermittler identifizierten den Islamisten als Bekkay H.. Gegen den Deutschen marokkanischer Herkunft ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung al-Qaida. Das Terrornetzwerk unterhält zwar Kontakte mit der Islamischen Dschihad-Union (IJU), diese wird aber als eigenständige Gruppe eingestuft. Der Sprecher der Bundesanwaltschaft, Frank Wallenta, sagte, , derzeit sei nicht über eine Verbindung zwischen den beiden Videos bekannt.