Rot-rot-grüne Sondierung in Nordrhein-Westfalen abgebrochen
Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen wird es keine Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Koalition geben. Das teilte die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft gestern Abend nach einem knapp fünfstündigen Sondierungsgespräch von SPD, Grünen und Linkspartei mit. Kraft sagte, SPD und Grüne seien nach ernsthaften Gesprächen mit der Linken zu dem Ergebnis gekommen, "dass es keinen Sinn macht, die Sondierungsgespräche fortzusetzen oder in Koalitionsverhandlungen einzutreten." Es habe viele relativierende Äußerungen der Linken zur DDR gegeben. "Die Linkspartei ist weder regierungs- noch koalitionsfähig", sagte Kraft. Die SPD habe nun die CDU für Dienstag oder Mittwoch kommender Woche zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche Große Koalition eingeladen. "Wir werden zunächst über Inhalte reden", erklärte die SPD-Politikerin. Einer Ampelkoalition erteile Grünen-Chefin Sylvia Löhrmann eine Absage.
In der Düsseldorfer SPD-Fraktion nahm man die Absage an das Linksbündnis mit Fassung zur Kenntnis. "Wir wollten nie die Koalition mit der Linkspartei durchpeitschen", sagte ein Abgeordneter dem Abendblatt. "Aber jetzt wird es für uns auch nicht leichter."
Denn mit den Absagen an Linkspartei und FDP droht nicht nur den Grünen trotz ihres sehr guten Wahlergebnisses der Gang in die Opposition. Es sinken nun auch die Chancen der SPD, den Regierungschef zu stellen.
Zuvor hatte der nordrhein-westfälische Familienminister Armin Laschet (CDU) sich gegenüber einer Großen Koalition im Hamburger Abendblatt aufgeschlossen gezeigt. Es müsse dann aber CDU-Ministerpräsident sein, forderte Laschet. "Es wird in einer Großen Koalition keine SPD-Ministerpräsidentin Kraft geben."
Doch Laschets Favorit Jürgen Rüttgers, trifft schon jetzt auf den erbitterten Widerstand der Sozialdemokraten: "Rüttgers ist längst vom Tisch", sagte ein SPD-Landtagsabgeordneter. "Wir werden natürlich alles dafür tun, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin wird. Aber wichtiger sind immer noch Inhalte als Köpfe."
