Moskau. Russisches Oberhaus erlaubt Auslandseinsatz. Kreml spricht ausschließlich von Luftwaffe. Franzosen töten minderjährige Kämpfer.

Das russische Oberhaus hat Präsident Wladimir Putin nach Berichten von Nachrichtenagenturen grünes Licht für den Einsatz russischer Streitkräfte in Syrien gegeben. Der Föderationsrat habe einer entsprechenden Bitte Putins am Mittwoch einstimmig zugestimmt, berichtete unter anderem die Nachrichtenagentur RIA. Präsidialamtschef Sergej Iwanow sagte, es gehe dabei nur um den Einsatz der Luftwaffe und nicht von Bodentruppen. Der syrische Präsident Baschar al-Assad habe Russland um Militärhilfe gebeten, teilte der Vertraute von Kremlchef Putin mit.

Zuvor hatte Putin laut Mitteilung des Kreml den russischen Föderationsrat um Zustimmung für einen Militäreinsatz im Ausland gebeten. Ein Einsatzgebiet für die russischen Streitkräfte wurde in der Verordnung des Präsidenten zunächst nicht genannt. Beobachter gehen aber davon aus, dass der Kreml etwa den Einsatz vom Kampfflugzeugen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak plant.

Russland baut Präsenz in Syrien aus

Russland baut seine Militärpräsenz in Syrien seit geraumer Zeit aus. Die USA werfen der Regierung in Moskau vor, der syrischen Armee mit Kampfflugzeugen, Panzern und anderer Ausrüstung zu helfen. Darüber hinaus vereinbarten Russland, der Iran, der Irak sowie das Assad-Regime den Austausch von Sicherheitsinformationen. Putin stellte sich zuletzt bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen hinter seinen Verbündeten Assad.

Zuletzt hatte Putin sich 2014 eine Erlaubnis für einen Auslandseinsatz erteilen lassen, damals für eine mögliche Intervention auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim. Offiziell hatte der Kreml aber später mitgeteilt, Putin habe davon keinen Gebrauch gemacht.

Frankreich tötet 30 IS-Kämpfer

Unterdessen ist am MIttwoch bekannt geworden, dass beim ersten Angriff der französischen Luftwaffe auf IS-Stellungen in Syrien mindestens 30 Anhänger der Extremisten getötet wurden. Diese Zahl nannten Aktivisten. Demnach seien unter den Opfern auch zwölf minderjährige IS-Kämpfer gewesen, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Etwa 20 Dschihadisten seien verletzt worden.

Frankreich hatte nach eigenen Angaben am Sonntag den ersten Angriff auf den IS in Syrien geflogen und dabei ein Ausbildungslager in der ostsyrischen Provinz Dair as-Saur zerstört. An dem Einsatz waren sechs Flugzeuge beteiligt, darunter fünf Rafale-Jets.

Der französische Premierminister Manuel Valls rechtfertigte die völkerrechtlich umstrittenen Angriffe in Syrien als „Selbstverteidigung“. Sie richteten sich gegen Terroristen, die Frankreich ins Visier genommen hätten, erklärte er. Frankreich beteiligt sich zudem mit Zustimmung Bagdads an den Luftangriffen des von den USA geführten Militärbündnisses auf den IS im Irak.