Wieder Proteste gegen die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Iran: Trotz einer Warnung des obersten Führers des Landes gingen gestern nach Augenzeugenberichten wieder mehrere Hundert Menschen auf die Straße und riefen Parolen wie: “Nieder mit dem Diktator“ und “Ahmadinedschad tritt zurück, tritt zurück“.
Teheran/Berlin. Dabei sei es erneut zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen. Die Polizei habe mehrere Demonstranten festgenommen. Die Opposition wirft Ahmadinedschad Wahlfälschung in großem Stil vor. Ihre Führer bemühen sich derzeit um eine Kompromisslösung und fordern eine Wiederholung der Wahl oder ein Referendum über die Gültigkeit des Urnengangs vom 12. Juni. Bei gewaltsam von der Polizei und Milizen niedergeschlagenen Protesten Hunderttausender waren in den Tagen nach der Wahl nach offiziellen Angaben 21 Menschen ums Leben gekommen. Demonstrationen sind seit der Wahl verboten.
Am Wochenende hatten der einflussreiche Kleriker Akbar Haschemi Rafsandschani, der frühere Staatspräsident Mohammed Chatami und der bei der Präsidentschaftswahl unterlegene frühere Regierungschef Mir Hussein Mussawi die Oppositionsbewegung mit scharfen Angriffen gegen die Regierung neu belebt. Der oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hatte sie am Montag davor gewarnt, weiter Unruhe zu stiften.
Derweil sprach sich der Direktor der in Berlin ansässigen Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, für EU-Sanktionen gegen Iraner aus, die bei der Niederschlagung der Proteste eine wichtige Rolle gespielt haben. Dies sei ein Zeichen der Solidarität mit den Opfern der Repression, sagte Perthes dem "Tagesspiegel".