Rumänien und die Türkei bestätigten ihr Engagement beim Schutzschirm der Nato gegen Raketenangriffe auf Europa. Gefahr vor allem aus Iran.
Brüssel/Washington/Istanbul. Die Raketenabwehr der Nato in Europa nimmt weiter konkrete Formen an. Erst stimmte Rumänien in einem Abkommen mit den USA dem Aufstellen von Abfangraketen auf ihrem Staatsgebiet zu, kurz darauf unterzeichnete auch die Türkei ein Papier, in dem es der Installation von Radaranlagen zustimmt. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen begrüßte Fortschritte beim Aufbau einer Raketenabwehr in Europa. In der Türkei gab es lange Zeit Bedenken, weil sich die Abwehr vor allem gegen mögliche iranische Angriffe richtet, die Türkei aber gute Beziehungen zu dem Nachbarstaat unterhält.
Das Abkommen zwischen den USA und Rumänien über die Aufstellung von Abfangraketen sei ein „weiterer entscheidender Schritt im Bemühen des Bündnisses um Schutz gegen derzeitige und künftige Bedrohungen durch Raketen“, erklärte Rasmussen am Mittwoch in Brüssel. Zur Zustimmung der Türkei hatte er bereits zuvor mitgeteilt: „Die Entscheidung der Türkei wird wesentlich zur Fähigkeit der Nato beitragen, ihr europäisches Gebiet, die Bevölkerung und Truppen gegen die wachsende Bedrohung zu schützen, die von der Verbreitung von ballistischen Raketen ausgeht.“
Hillary Clinton und ihr rumänischer Kollege Teodor Baconschi hatten die Vereinbarung am Dienstag in Washington unterzeichnet. Sie sieht vor, dass die USA von 2015 an 24 SM-3-Abwehrraketen und bis zu 200 Soldaten im südrumänischen Deveselu stationieren. Dies sei Teil der Verteidigungsstrategie gegen Angriffe aus dem Osten. Rumänien war als Standort für den Schutzschild ausgesucht worden, nachdem entsprechende Pläne in Tschechien gescheitert waren.
US-Präsident Barack Obama gratulierte seinem rumänischem Amtskollegen Traian Basescu bei einem kurzen Zusammentreffen am Dienstag im Weißen Haus zu dem Abkommen. Nach Aussage Rasmussens tragen die Abfangraketen in Rumänien „maßgeblich“ zur Fähigkeit der Nato bei, Europa gegen die wachsende Bedrohung durch Raketen zu schützen.
Die Raketenabwehr ist nach Angaben der Nato gegen Bedrohungen aus Staaten wie beispielsweise dem Iran gerichtet. Gemeinsam mit den Abwehrraketen in Rumänien und seegestützten US-Raketen sowie ergänzt durch Radars und Abwehrraketen der europäischen Nato-Länder soll eine neue Raketenabwehr in Europa entstehen.
Nato-Diplomaten sagten, das Bündnis verhandele intensiv mit Russland, um auch Moskau in die Raketenabwehr einzubinden. Die Nato will zwei eng miteinander verbundene Systeme. Sie sollen aber hinsichtlich der Befehlsgewalt jeweils unabhängig sein. Russland hat dagegen ein gemeinsames System vorgeschlagen, das bisher von der Nato abgelehnt wird. Moskau verlangt auch eine rechtlich verbindliche Garantie, dass die Nato-Raketenabwehr nicht gegen russische Raketen gerichtet ist.
„Ich hoffe, wir können mit Russland bei der Raketenabwehr kooperieren, um neuen Bedrohungen entgegenzutreten und Misstrauen der Vergangenheit auszuräumen“, sagte Rasmussen vor zehn Tagen in Brüssel.
