Besuch in Washington soll Beziehungen zu USA verbessern

Washington. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich für direkte Gespräche mit den Palästinensern ausgesprochen. Die Zeit dafür sei reif, sagte er nach einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama gestern in Washington. Netanjahus Gastgeber sagte, er hoffe, dass die direkten Gespräche noch vor Ablauf eines bis September geltenden Siedlungsmoratoriums aufgenommen würden. Bislang steht nicht fest, ob der Baustopp von jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland verlängert wird. Diese sind einer der größten Streitpunkte zwischen Israelis und Palästinensern und somit eines der zentralen Hindernisse auf dem Weg zur Lösung des jahrzehntealten Nahost-Konflikts.

Das Treffen war mit Spannung erwartet worden. Alles ist besser als das, was letztes Mal passiert ist", schrieb die "Jerusalem Post" vor Netanjahus Abreise. Letztes Mal - gemeint ist das kühlste Tête-à-tête, das ein israelischer Premier seit langer Zeit im Weißen Haus hatte. Das war Ende März, nachdem US-Vizepräsident Joe Biden bei seinem Israelbesuch mit einem Beschluss weiteren Siedlungsbaus in Ostjerusalem vorgeführt wurde. Ein Skandälchen, den das Weiße Haus danach zur großen Krise hochspielte, um Netanjahu gehörig unter Druck zu setzen. Nicht einmal Fotos wollten die Amerikaner vom damaligen Treffen veröffentlichen, auch eine gemeinsame Pressekonferenz fand nicht statt.

Mehr als drei Monate und eine Gaza-Flottillen-Krise später sind beide Seiten sichtbar darum bemüht, die Wogen zu glätten und mehr Harmonie zu demonstrieren. Netanjahu hat dem Wunsch von Europäern und Amerikanern nachgegeben und eine Negativliste jener waffenfähigen Güter mit ins Weiße Haus gebracht, die zukünftig nicht in den Gazastreifen sollen, die Einfuhr aller anderen Waren soll erlaubt sein. "Es gibt keinen Ersatz für direkte Gespräche", hatte er bereits am Sonntag bei einer Kabinettssitzung in Jerusalem gesagt. Zur Entspannung trägt aber auch bei, dass die Obama-Regierung inzwischen verstanden hat, dass es den amerikanischen Interessen nicht zuträglich ist, wenn der Eindruck entsteht, man distanziere sich zu sehr vom bisher engsten Verbündeten in Nahost.

In Washington hat man die Neupositionierung der Türkei und ihre Annäherung an Kontrahenten der USA wie Iran und Syrien mit Sorge verfolgt. Vergangene Woche in Toronto war es deshalb der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan, der die "No Photo"-Behandlung über sich ergehen lassen musste. Innerhalb der amerikanischen Regierung ist offensichtlich die Einsicht gereift, dass der bisherige Kurs der USA und die Distanzierung zu Israel die radikalen Kräfte in der Region ermuntert hat.