Kein Erdöl mehr für Frankreich und Großbritannien: „Wir haben unsere eigenen Kunden und haben britische und französische Firmen mit anderen ersetzt“, sagte der Sprecher des Ölministeriums, Ali Reza Nikzad-Rahbar, der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA. Das britische Außenministerium verweigerte eine Stellungnahme und auch aus Paris gab es zunächst keinen Kommentar.
Teheran/Jerusalem. Iran macht ernst: Im Konflikt um sein Atomprogramm hat der Iran seine Drohungen wahr gemacht und erste Erdölexporte nach Europa eingestellt. Lieferungen nach Frankreich und Großbritannien seien gestoppt worden, teilte das iranische Ölministerium am Sonntag mit. Der Schritt wurde als Vergeltungsmaßnahme Teherans für Sanktionen der EU gesehen, zu denen auch ein Öl-Embargo gegen den Iran gehört. Der iranische Ölminister Rostam Kassemi hatte kürzlich gewarnt, die Ölexporte an „feindliche“ europäische Staaten zu stoppen.
„Wir haben unsere eigenen Kunden und haben britische und französische Firmen mit anderen ersetzt“, sagte der Sprecher des Ölministeriums, Ali Reza Nikzad-Rahbar, der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA. Das britische Außenministerium verweigerte eine Stellungnahme und auch aus Paris gab es zunächst keinen Kommentar.
Nach Angaben der halbamtlichen Nachrichtenagentur Mehr stellte die iranische Ölgesellschaft außerdem mehreren Raffinerien in Europa Ultimaten, in denen sie drohte, kein Öl mehr zu liefern, wenn die Raffinerien nicht Langzeitverträge von zwei bis fünf Jahren abschließen. Welche Länder genau betroffen sind, war zunächst unklar. Die größten Abnehmer iranischen Öls in Europa sind aber Spanien, Italien und Griechenland.
Die Ankündigung des Exportstopps am Sonntag folgt widersprüchlichen Signalen aus Teheran in der vergangenen Woche. Am Mittwoch hatte zunächst das Staatsfernsehen über einen Stopp der Lieferungen in sechs EU-Länder berichtet. Die Regierung dementierte diese Meldung aber anschließend.
Widersprüchliche Signale gab es auch zur Position Teherans im Zusammenhang mit dem Atomprogramm selbst. Außenminister Ali Akbar Salehi kündigte eine Wiederaufnahme der seit mehr als einem Jahr auf Eis liegenden Gespräche zum iranischen Atomprogramm an. Die nächste Gesprächsrunde zwischen dem Iran und den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland solle wieder in Istanbul stattfinden, sagte er am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Einen Zeitpunkt für das Treffen nannte er jedoch nicht.
Gleichzeitig bereitet sich der Iran offenbar aber auf einen weiteren Ausbau seines Atomprogramms vor. Die iranischen Behörden hätten letzte Vorbereitungen für die Installation tausender moderner Zentrifugen in der Urananreicherungsanlage Fordo getroffen, sagten ranghohe Diplomaten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA am Samstag der Nachrichtenagentur AP. Damit könnte Uran wesentlich schneller und effizienter angereichert werden als mit den bisherigen Anlagen. Mit der Installation der Zentrifugen sei jedoch noch nicht begonnen worden, betonten die Gewährsleute. Am (morgigen) Montag reist eine ranghohe Delegation der IAEA zu neuen Gesprächen nach Teheran.
Indessen versucht der Westen Israel von möglichen Plänen für einen Militärschlag gegen den Iran abzubringen. Der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama traf am Sonntag auf Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak, um mit ihnen über den Iran zu sprechen. Welche Botschaft Tom Donilon nach Israel überbringen sollte, wurde nicht bekannt. Vom Weißen Haus hieß lediglich, sein Besuch sei der jüngste in einer Reihe „regelmäßiger, ranghoher Konsultationen“. Im Januar hielt sich bereits US-Generalstabschef Martin Dempsey zu Gesprächen in Israel auf, im März wird Netanjahu in den USA erwartet.
Auch der britische Außenminister William Hague warnte Israel am Sonntag eindringlich vor einem Angriff auf den Iran. Sanktionen und Verhandlungen müssten eine echte Chance gegeben werden, um Teheran zum Einlenken zu bringen.
Der Iran selbst ließ die Muskeln spielen und begann nach eigenen Angaben mit einem zweitägigen Manöver der Revolutionsgarden. Die Übung sei am Sonntag vor der Stadt Jasd im Landesinneren gestartet worden, teilte der Befehlshaber des Heeres, Mohammed Pakpur, auf der Webseite der Streitkräfte, sepahnews.com, mit. Die Revolutionsgarde ist die mächtigste Einheit der iranischen Streitkräfte. Der Iran hat vor dem Hintergrund des Streits um sein Atomprogramm in jüngster Zeit bereits eine Serie von Manövern abgehalten. Europa, Israel und die USA werfen dem Iran vor, Atomwaffen zu entwickeln, was Teheran bestreitet.