Die Partei von Putin und Medwedew ist klare Siegerin. Die Opposition wittert Manipulationen. Moskau hat seit 17 Jahren denselben Bürgermeister.

Moskau/Hamburg. Am Sonnabend saßen sie leicht missmutig auf der Tribüne des Fußballstadions und schauten sich das 0:1 der russischen Nationalmannschaft gegen Deutschland an. Heute ärgern sich Staatspräsident Dmitri Medwedew und Ministerpräsident Wladimir Putin mal wieder über Vorwürfe der Manipulation und Vertuschung. Denn bei den Kommunalwahlen in Russland haben Oppositionelle und Beobachter gravierende Wahlverstöße beklagt.

Sowohl am Tag der Wahl als auch bereits während des Wahlkampfes sei die Opposition mit nicht zulässigen Mitteln bekämpft worden, sagte die Chefin des unabhängigen Instituts Golos, Lilija Schibanowa. Vielen Kandidaten sei die Registrierung verweigert worden, Wahlposter seien entfernt und fast jede Form des Wahlkampfes blockiert worden. Die Vorfälle seien ein Beleg dafür, dass die Demokratie in Russland unter Präsident Medwedew entgegen dessen jüngsten Versprechen eher Rückschritte als Fortschritte mache.

Besonders umstritten waren die Wahlen in der Hauptstadt Moskau, wo die Kreml-Partei „Vereintes Russland“ ersten Hochrechnungen zufolge mehr als 60 Prozent der Stimmen erhielt. Im Vorfeld der Wahl waren im Stadtbild ausschließlich Poster von „Vereintes Russland“ zu finden, obwohl mehrere Parteien angetreten waren. In Moskau hat die Regierungspartei Geeintes Russland klar gewonnen. Der seit 17 Jahren regierende Bürgermeisters Juri Luschkow (73) fuhr einen unangefochtenen Sieg ein.

Nach Auswertung von über 77 Prozent der Stimmen in Moskau ziehen künftig nur noch zwei Parteien in die Regierung der größten Stadt Europas: Geeintes Russland mit 65,8 Prozent der Stimmen und die Kommunisten mit 13,2 Prozent. Die übrigen Parteien, darunter die bisher mit zwei Abgeordneten vertretene liberale Jabloko-Partei, scheiterten an der Sieben-Prozent-Hürde, wie die Agentur Interfax berichtete. Die Wahlbeteiligung lag bei 35 Prozent.