Die Nato hat ihr Versprechen bekräftigt, dass Georgien und die Ukraine eines Tages Mitglieder des Bündnisses werden sollen. Auf der anderen Seite...
Krakau. Die Nato hat ihr Versprechen bekräftigt, dass Georgien und die Ukraine eines Tages Mitglieder des Bündnisses werden sollen. Auf der anderen Seite will die Allianz ihre Beziehungen zu Russland, das einen Beitritt der beiden Staaten entschieden ablehnt, Anfang März wieder normalisieren. "Der Nato-Russland-Rat ist nicht nur ein Schönwettergremium, sondern wir sollten dort auch die Fragen diskutieren, in denen wir nicht übereinstimmen", sagte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Krakau zum Abschluss eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister. Er rechne Anfang März mit einer endgültigen Entscheidung. Verteidigungsminister Franz Josef Jung kündigte derweil eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraten an.
US-Verteidigungsminister Robert Gates sagte, die neue Regierung von Präsident Barack Obama habe "ihre Russland-Politik noch nicht umfassend definiert". "Aber ich finde, es ist Zeit, die Beziehungen zu Russland neu zu beginnen und nach vorne zu schauen." Die Nato hatte nach dem russischen Einmarsch in Georgien vom August die Beziehungen zu Moskau auf Eis gelegt. Sowohl Gates als auch De Hoop Scheffer bekräftigten das Versprechen der Nato, dass Georgien und die Ukraine ungeachtet des russischen Widerstandes zu einem späteren Zeitpunkt Mitglieder der Nato werden sollen. Gates bekräftigte, dass die USA das Projekt einer US-Raketenabwehr in Tschechien und Polen überprüfen wollten. Der US-Verteidigungsminister zeigte sich zufrieden über die Bereitschaft der Nato-Verbündeten, die militärischen und zivilen Anstrengungen in Afghanistan zu verstärken. Besondern lobte er Deutschland. "Alle Staaten sollten tun, was sie zu tun in der Lage sind." Derweil verkündete Verteidigungsminister Jung, dass der Bundeswehreinsatz gegen Piraten am Horn von Afrika ausgeweitet wird: Die Fregatte "Rheinland-Pfalz", die vor der somalischen Küste gegen Seeräuber vorgeht, bekommt im Frühjahr Unterstützung von der "Emden". Über das Schicksal des Hamburger Gastankers "Longchamp" wird weiter gerätselt. Aus der Reederei Bernhard Schulte hieß es, man wolle keine Stellung beziehen, um das Leben der Besatzungsmitglieder nicht zu gefährden. Das bedeutet: Es wird derzeit über eine Freilassung verhandelt. Die Piraten an Bord des am 29. Januar gekaperten Schiffes sollen 4,7 Millionen Euro gefordert haben.