Berlin/Washington. Der US-Präsident hat von seinem Verfassungsrecht Gebrauch gemacht. Rund 1500 Strafen wurden ausgesetzt. Wer kommt nun frei?
US-Präsident Joe Biden hat die Strafen von fast 1500 Verurteilten ausgesetzt. Wie die „New York Times“ am Donnerstag berichtet, handelt es sich um den größten Gnadenerweis eines Präsidenten an einem einzelnen Tag. Unter den so begnadigten Menschen befinden sich laut dem Weißen Haus vor allem Menschen, die während der Corona-Pandemie unter Hausarrest gestellt worden waren.
39 Begnadigte verbüßten Haftstrafen für gewaltfreie Delikte, wie den Besitz von Marihuana. Auch ehemalige Militärangehörige, die wegen Verstöße gegen Homosexuellen-Regelungen in der US-Armee verurteilt worden waren, hat der scheidende US-Präsident begnadigt. Biden wolle „Familien wieder vereinen, Gemeinden stärken und Einzelne wieder in die Gesellschaft integrieren“, hieß es in einer Verlautbarung aus dem Weißen Haus.
Biden begnadigte seinen Sohn Hunter
Erst vor zwei Wochen hatte Joe Biden mit der Entscheidung, seinen Sohn Hunter zu begnadigen, für Schlagzeilen und reichlich Kritik gesorgt. Quer durch das politische Spektrum war der präsidentielle Gnadenakt auf Unverständnis gestoßen – unter anderem, weil Biden bis zuletzt gesagt hatte, er werde genau dies nicht tun.
Hunter Biden war wegen Verstöße gegen Steuergesetze und das US-Waffenrecht vor Gericht gestanden. In beiden Prozessen kam sein Vater mit der Begnadigung einer Strafmaßverkündung zuvor. Nach geltendem Recht hätte sein Sohn unter Umständen eine sehr lange Haftstrafe antreten müssen.
Die Top 5 der gnädigsten US-Präsidenten
| Franklin D. Roosevelt (1933 - 1945) | 3687 Begnadigungen |
|---|---|
| Woodrow Wilson (1913 - 1921) | 2480 Begnadigungen |
| Harry S. Truman (1945 - 1953) | 2044 Begnadigungen |
| Barack Obama (2009 - 2017) | 1927 Begnadigungen |
| Calvin Cooldige (1923 - 1929) | 1545 Begnadigungen |
US-Präsidenten ließen immer Gnade walten
US-Präsidenten steht gemäß der Verfassung das Recht zu, Straftäter zu begnadigen oder ihre Strafen auszusetzen. In der Geschichte der Vereinigten Staaten haben Präsidenten immer wieder von diesem Recht Gebrauch gemacht, und damit oft Debatten über die Unabhängigkeit der US-Justiz angestoßen. Schon der erste Präsident überhaupt, George Washington, hatte Gnade vor Recht ergehen lassen.
Auch interessant
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat ebenfalls angekündigt, dieses Gnadenrecht ausüben zu wollen. Unter anderem dürfen Aufständische vom 6. Januar 2021 darauf hoffen, dass Trump ihnen die Freiheit wieder schenkt – obwohl sie rechtskräftig wegen der Erstürmung des US-Kapitols verurteilt worden waren.
- Wegen Abtreibungen: Nach Trump-Sieg gehen viele Männer einen drastischen Schritt
- Psychiaterin über Trump: „Keine Realität kann sein ausgehungertes Selbstwertgefühl befriedigen“
- Trumps deutsche Wurzeln: Dorf reagierte rigoros
- Experte für Körpersprache: Das Lachen von Kamala Harris ist ein untrügliches Zeichen