Berlin. Am Wahlabend reagiert Olaf Scholz schmallippig auf Fragen zum Abschneiden seiner Partei. Nun sagt er doch etwas – aber nicht viel.

Als Olaf Scholz sich schließlich zur Europawahl äußert, hat er fast 24 Stunden zu dem verheerenden Ergebnis seiner Partei geschwiegen. „Das Wahlergebnis war für alle drei Regierungsparteien schlecht“, sagte der Kanzler bei einer Pressekonferenz mit dem chilenischen Präsidenten Gabriel Boric im Kanzleramt. „Keiner ist gut beraten, jetzt einfach zur Tagesordnung überzugehen.“

Die SPD ist bei der Europawahl auf 13,9 Prozent abgestürzt. So schlecht hat die Partei bei einer bundesweiten Wahl noch nie abgeschnitten. Das Ergebnis hat die Kanzlerpartei heftig erschüttert, die Koalition ist angeschlagen, die Union fordert Neuwahlen. In der SPD wünschen sich viele nun klare Worte von Scholz.

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Die Koalition müsse ihre Arbeit machen und sich darauf vorbereiten, „dass die Zustimmung immer größer werden wird, sodass man auch bei der nächsten Bundestagwahl die Ergebnisse dieser Arbeit zur Wahl stellen kann und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger für die Arbeit hat.“ Die ersten Worte des Kanzlers mündeten in einem langen, gewundenen Scholz-Satz. „Das muss jetzt für alle der Maßstab sein, sich anzustrengen und die Aufgaben zu lösen, vor denen wir stehen.“

Scholz äußerte sich erst auf Nachfrage zur Europawahl

Bis zu der Pressekonferenz mit dem chilenischen Präsidenten hatte Scholz sich noch nicht zu dem Ergebnis geäußert. Oder fast nicht: Am Sonntagabend war er plötzlich auf der Wahlparty in der Parteizentrale aufgetaucht. Der Kanzler machte Fotos mit Parteimitgliedern, wechselte hier und da ein paar Worte. Die SPD am Boden, die Koalition erschüttert, die AfD zweitstärkste Kraft – die Einschätzung des Kanzlers wurde mit Spannung erwartet.

Doch auf die Frage einer Journalistin, ob er sich zum Wahlausgang äußern wolle, antwortete der Kanzler: „Nö.“ Und selbst 24 Stunden später äußerte sich Scholz erst auf Nachfrage. In seinem Eingangsstatement sprach der Kanzler über die deutsch-chilenischen Beziehungen sowie die Kriege in der Ukraine und Gaza. Gefragt nach den Forderungen der Opposition, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen und Neuwahlen anzustreben, äußert Scholz sich nicht.