Berlin. Islamisten sollen einen Anschlag auf den Kölner Dom geplant haben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser reagiert kämpferisch.
Schlagartig werden Erinnerungen an den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt wach. Der Attentäter Anis Amri bestätigte damals das latente Gefühl einer angespannten Sicherheitslage, als er mit einem Sattelschlepper auf dem Berliner Weihnachtsmarkt 13 Menschen in den Tod riss. Sieben Jahre später bestimmt erneut die eine Nachricht die vorweihnachtliche Zeit: Islamisten sollen möglicherweise einen Anschlag auf den Kölner Dom geplant haben. Über Wien und Madrid ist ähnliches bekannt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte unserer Redaktion: „Wir nehmen die islamistische Terrorgefahr sehr ernst und sind äußerst wachsam.“ Man lasse sich nicht einschüchtern oder „in unserer Lebensweise einschränken“.
Wie angespannt ist die Sicherheitslage in Deutschland wirklich? Die wichtigsten Fragen und Antworten:
Was ist über die möglichen Anschlagspläne auf den Kölner Dom bekannt?
Die Polizei durchsuchte am Samstagabend mit Spürhunden den Kölner Dom. Der Grund: Hinweise auf mögliche Anschlagspläne an Silvester durch eine islamistische Gruppierung. Gottesdienstbesucher werden von nun an verstärkt kontrolliert – so auch an Heiligabend. Bislang hält sich die Kölner Polizei mit Verweis auf laufende Ermittlungen bedeckt. „Auch wenn sich der Hinweis auf Silvester bezieht, werden wir bereits heute Abend alles für die Sicherheit der Dombesucher an Heiligabend in die Wege leiten“, hieß es von der Polizei am Samstag. „In Abstimmung mit dem Sicherheitsbeauftragten des Domkapitels wird die Kathedrale nach der Abendmesse mit Spürhunden abgesucht und anschließend verschlossen“. Die Deutsche Presseagentur erfuhr mittlerweile, dass die Spürhunde keinen Sprengstoff in dem Gotteshaus gefunden haben.
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Wie konkret waren die Anschlagspläne?
Konkrete Details zu der Gefahrenlage wollte die Polizei am Sonntagvormittag nicht nennen. Derlei Hinweise gingen immer wieder ein und würden „gewissenhaft bewertet“, sagte ein Polizeisprecher. Es werde nun alles getan, um den Hinweis weiter aufzuklären, auch der Staatsschutz sei beteiligt.
Gab es Festnahmen?
Wie verschiedene Medien übereinstimmend berichten, nahmen Ermittler einen Terrorverdächtigen im Saarland fest. Offiziell bestätigt wurde der Zugriff jedoch nicht. Laut „Tagesschau“ sind die Hinweise auf eine mögliche Beteiligung aber vage. In Nordrhein-Westfalen – dem Bundesland des möglichen Anschlags – kam es noch nicht zu Festnahmen, wie die Deutsche Presseagentur (dpa) aus Sicherheitskreisen erfuhr.
In Österreich hat der dortige Verfassungsschutz bei Ermittlungen gegen ein islamistisches Netzwerk vier Menschen festgenommen, wie das Innenministerium bekannt gab. Derzeit liefen Befragungen der Verdächtigen und entsprechende Auswertungen, teilte die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst im österreichischen Innenministerium mit.
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Wer steckt hinter den Plänen?
Der Anschlag fällt zwar in eine angespannte Sicherheitslage, die sich mitunter aus der Situation in Nahost ergibt. Ein direkter Zusammenhang ist jedoch noch offen. Hinter den Plänen könnte laut dpa nämlich ein Ableger des Terrornetzwerks Islamischer Staat (IS), der sich Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK) nennt, stecken. In Afghanistan befindet sich die Gruppierung seit einigen Jahren in einem bewaffneten Konflikt mit den islamistischen Taliban.
Wie gefährlich ist Islamischer Staat Provinz Khorasan?
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang warnte schon im April dieses Jahres vor der Gruppierung: „Das Erstarken dieser Gruppe in Afghanistan verstärkt die Gefährdungslage in Deutschland“, sagte er damals. ISPK schaue „in Richtung Europa“, um den Führungsanspruch innerhalb des IS beanspruchen zu können. Der Verfassungsschutz hätte alle möglichen Szenarien im Blick, auch das selbstradikalisierter Einzeltäter. „Dabei müssen wir uns sowohl auf spontane Taten mit einfachen Tatmitteln als auch auf komplexere Sprengstoffanschläge oder Angriffe mit Waffen als mögliche Szenarien einstellen“, so Haldenwang damals.
„ISPK ist vermutlich der einzige IS-Ableger, der aktuell fähig wäre, im Westen einen großen, koordinierten Anschlag durchzuführen“, twitterte der Sicherheitsexperte Peter Neumann. Die Motivation sei aber nicht nur ideologisch begründet. ISPK wolle damit vor allem die Vorherrschaft im dschihadistischen Lager.
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Wie angespannt ist die Sicherheitslage?
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich kämpferisch gezeigt. „Wir alle lieben unsere weihnachtlichen Traditionen und lassen uns nicht einschüchtern oder in unserer Lebensweise einschränken“, sagte die SPD-Politikerin dieser Redaktion. Zugleich betonte sie: „Wir nehmen die islamistische Terrorgefahr sehr ernst und sind äußerst wachsam. Unsere Sicherheitsbehörden haben die islamistische Szene im Visier und handeln konsequent.“ Das zeigten auch die aktuellen Maßnahmen. „Bund und Länder setzen alle polizeilichen und nachrichtendienstlichen Mittel ein, um Gefahren früh zu erkennen und jedem Hinweis nachzugehen.“
„Vorsicht ist das Gebot der Stunde“, sagte auch Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul. „Wir wissen: die Terrorgefahr ist so hoch wie lange nicht mehr und unsere christlichen Feiertagsrituale sind natürlich auch ein Ziel von islamistischen Terroristen“, so der CDU-Politiker. Dennoch appellierte er, sich von der Bedrohungslage nicht einschüchtern zu lassen. Angst sei die Währung von Terroristen.