Mit dem Einsatz von Chemiewaffen im Syrien-Konflikt wäre für die USA eine „rote Linie“ überschritten. Das macht Präsident Obama erneut deutlich. Damaskus beteuert, solche Waffen niemals gegen das eigene Volk zu benutzen.
Washington/Damaskus. Die USA haben das Regime von Syriens Präsident Baschar al-Assad angesichts der andauernden Gewalt im Land eindringlich vor einem Einsatz von Massenvernichtungswaffen gegen das eigene Volk gewarnt. Man sei besorgt über die Möglichkeit einer solchen Verzweiflungstat, hieß es in Washington. US-Präsident Barack Obama drohte Assad und seiner Gefolgschaft erneut mit Konsequenzen. Ein Sprecher des Außenministeriums in Damaskus hatte zuvor versichert, dass Chemiewaffen – sofern überhaupt vorhanden – niemals benutzt würden.
„Der Einsatz von chemischen Waffen ist und wäre völlig inakzeptabel“, sagte Obama am Montag bei einem Symposium zur Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen am National War College in Washington. Die Welt schaue auf Syrien. „Wenn Sie den tragischen Fehler begehen, diese Waffen einzusetzen, wird dies Konsequenzen haben und Sie werden dafür zur Verantwortung gezogen“, sagte der US-Präsident. Bereits im August hatte er für diesen Fall mit einem Militärschlag gedroht.
Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte, ein Einsatz von Chemiewaffen wäre völlig inakzeptabel. „Wer immer auch nur daran denkt, sollte wissen, dass ihn die Welt dafür zu Rechenschaft ziehen würde“, warnte der FDP-Politiker in einer in Berlin veröffentlichten Erklärung.
Derweil wurde bekannt, dass sich der Sprecher des syrischen Außenministeriums, Dschihad Makdissi, nach London abgesetzt hat. Dass der Schritt in einem Zusammenhang mit den jüngsten Äußerungen aus dem syrischen Außenministerium zu Chemiewaffen steht, gilt als unwahrscheinlich.
Die Rebellen bereiten sich nach eigenen Angaben auf eine „Schlacht um Damaskus“ vor. Der Kommandeur der radikal-islamischen Al-Nusra-Front, Abu al-Fadel, sagte der Nachrichtenagentur dpa, viele Kämpfer aus ganz Syrien bewegten sich nun in Richtung Hauptstadt. Die der Terrororganisation Al-Kaida nahestehenden Dschihadisten waren bislang vor allem im Norden des Landes aktiv. Die syrischen Staatsmedien berichteten, dass Regierungstruppen „Dutzende Terroristen“ im Großraum Damaskus getötet hätten. Allein am Montag waren erneut 200 Menschen in Syrien ums Leben gekommen.