Damit steht womöglich ein Einsatz deutscher Bundeswehrsoldaten im türkischen Grenzgebiet zu Syrien bevor.
Brüssel. Die Türkei hat bei der Nato um die Entsendung von Luftabwehrraketen vom Typ „Patriot“ gebeten. Dies teilte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch in Brüssel mit. Damit steht ein Einsatz deutscher Bundeswehrsoldaten im türkischen Grenzgebiet zu Syrien bevor. Dort sollen die Abwehrraketen stationiert werden, um einen Beschuss mit Raketen aus Syrien zu verhindern. Rasmussen erklärte, das Bündnis werde jetzt „ohne Verzögerung entscheiden“.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hatte ebenfalls am Montag in Brüssel erklärt, die deutsche Regierung werde eine solche Anfrage „solidarisch prüfen“. Er halte Bündnissolidarität mit der Türkei für selbstverständlich. Deutschland verfügt ebenso wie die Niederlande und die USA innerhalb der Nato über „Patriot“-Raketen.
Eine Entsendung von zwei Batterien dieser Abwehrraketen würde bedeuten, dass mehr als 170 Soldaten in das Grenzgebiet verlegt werden. Nach Angaben De Maizières sollen die „Patriot“ lediglich dem Schutz türkischen Gebietes dienen. An die Einrichtung einer Flugverbotszone über syrischem Gebiet sei nicht gedacht.
Laut Guido Wetserwelle ist Deutschland zur Entsendung von Patriot-Raketen in die Türkei bereit. „Ich habe den deutschen Botschafter angewiesen, einen solchen Antrag - natürlich, wenn die Bedingungen erfüllt sind und unter den üblichen Vorbehalten – auch positiv anzunehmen“, sagte der Bundesaußenminister am Mittwoch in Berlin. Eine Ablehnung des Antrags wäre ein schwerer Fehler, der unabsehbare Konsequenzen für das Militärbündnis hätte.