Patriot-Abwehrraketen sollen an der Grenze zu Syrien bereitgestellt werden. USA, Niederlande und Deutschland beteiligt.

Ankara. Die Türkei hat sich am Dienstag mit den Nato-Mitgliedstaaten auf eine Bereitstellung von Patriot-Abwehrraketen an der Grenze zu Syrien geeinigt. Die Vereinbarung sei mit den Ländern getroffen worden, die über das Abwehrsystem verfügten, teilte das türkische Außenministerium mit. Neben den USA und den Niederlanden verfügt in der Nato nur die Bundeswehr über die modernste Version des Raketenabwehrsystems.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zuvor Bedenken gegen eine mögliche Entsendung zurückgewiesen. Überlegungen, dass es sich dabei um eine Vorstufe für eine Flugverbotszone in Syrien oder eine Einmischung in den syrischen Bürgerkrieg handele, seien „vollständig abwegig“, sagte der Minister am Dienstag im rbb-Inforadio. „Dann bräuchten wir auch eine andere Rechtsgrundlage. Wir wollen das nicht und es geht rechtlich nicht“, sagte de Maizière. Es gehe um einen rein vorsorglichen Schutz des NATO-Bündnispartners Türkei.

Zugleich versicherte de Maizière, dass weiter geprüft werde, ob für die „Patriot“-Mission in der Türkei ein Mandat des Bundestages erforderlich sei. Er vermute, dass dies der Fall sein werde. „Der Bundestag kann sich darauf verlassen, dass wir ihn in der einen oder anderen Weise in die Entscheidungsfindung mit einbeziehen“, betonte er.