Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Wirtschaft und die Gesellschaft auf einem guten Weg. Bei Gesundheit und Pflege will die Regierung mehr tun.
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Menschen mit einem Aufruf zu Solidarität und Mut auf die Aufgaben im neuen Jahr eingestimmt. Für Wohlergehen und Wohlstand brauche das Land "Menschen, die etwas besser machen wollen, die sagen: Geht nicht, gibt's nicht, die eine Idee haben und den Mut, sie auch umzusetzen", sagte Merkel in ihrer bereits sechsten Neujahrsansprache im Amt der Bundeskanzlerin.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung werde im kommenden Jahr alles daransetzen, wichtige Etappenziele zu erreichen. Merkel nannte als wichtigstes Ziel, dass noch mehr Menschen als bisher Arbeit bekommen. "Die Zukunft ist weit offen. Sie hängt von uns ab, von uns allen", zitierte die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende den Philosophen Karl Popper. Die Kanzlerin ergänzte: "Lassen Sie uns in diesem Sinne mit Ideen, mit Neugier, mit Leidenschaft und mit dem Blick für den Nächsten die Lösung neuer Aufgaben anpacken." Merkel kündigte angesichts der Eurokrise an, Deutschland werde seine Finanzen weiter in Ordnung bringen und die Steuern vereinfachen. Europa stehe inmitten einer großen Bewährungsprobe. "Wir müssen den Euro stärken. Dabei geht es nicht allein um unser Geld. Der Euro ist ja weit mehr als eine Währung", betonte sie.
Ausdrücklich bekannte sich die Kanzlerin zur europäischen Idee. "Das vereinte Europa ist der Garant für unseren Frieden und Freiheit." Der Euro sei die Grundlage für den Wohlstand im Land. "Deutschland braucht Europa und unsere gemeinsame Währung. Für unser eigenes Wohlergehen wie auch, um weltweit große Aufgaben zu bewältigen." Merkel war vereinzelt vorgehalten worden, sich zu wenig für die europäische Idee einzusetzen.
Breiten Raum gab die Kanzlerin dem in der Bevölkerung umstrittenen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Sie werde die in diesem Jahr dort gestorbenen neun Soldaten nicht vergessen. "Auch die körperlich und seelisch Verwundeten vergesse ich nicht." Merkel erwähnte auch die Bundeswehrreform mit der Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes. Der Zivildienst werde durch einen Freiwilligendienst ersetzt. Das alles sei ein Einschnitt, aber auch eine Chance für das Land, "denn wir brauchen die Solidarität von allen".
Als wesentliche Projekte der Bundesregierung für die kommenden zwölf Monate nannte die Kanzlerin auch die Verbesserung des Gesundheits- und Pflegesystems. Der Zusammenhalt in der Gesellschaft solle gestärkt werden, "gerade zwischen denen, deren Familien immer schon hier gelebt haben, und denen, die sich als Zuwanderer integrieren". Die Regierung nehme den Begriff Bildungsrepublik Deutschland ernst, schaffe viele neue Studienplätze und führe Bildungsgutscheine für Kinder ein, die bislang oft am Rande der Gesellschaft standen.
Trotz der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit über 60 Jahren sei 2010 ein gutes Jahr für Deutschland gewesen. Die Zahl der Arbeitslosen sei die niedrigste seit fast 20 Jahren. "Wir sind sogar gestärkt aus der Krise herausgekommen." Gemeinsam hätten die Menschen in Deutschland Enormes geleistet. Beispielsweise habe die Fußball-Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Südafrika "genau die Tugenden gezeigt, die uns stark machen: Fleiß und Disziplin, Ideenreichtum und Technik auf höchstem Niveau". Auf die vor allem im ersten Halbjahr 2010 schwierige Zusammenarbeit der Union mit der FDP in der schwarz-gelben Regierung ging Merkel nicht ein.
