Die Siedlungen im Westjordanland stellten ein wesentliches Hindernis auf dem Weg zum Frieden dar, so der palästinensische Unterhändler.
New York. Die Vereinten Nationen sollen nach dem Wunsch der Palästinenser in einer Resolution den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland verurteilen. Anfang kommenden Jahres werde die Resolution dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt, kündigte der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat am Mittwoch im israelischen Radio an.
In einem Entwurf zu der Resolution, der am Mittwoch vorgelegt wurde, wird ein vollständiger Stopp israelischer Bauarbeiten im Westjordanland sowie in Ost-Jerusalem gefordert. Die Siedlungen seien „illegal“ und stellten ein „wesentliches Hindernis auf dem Weg zum Frieden“ dar. Sanktionen gegen Israel werden in dem Entwurf nicht gefordert.
Beobachter gehen davon aus, dass die Palästinenser nach dem Ende der direkten Friedensgespräche mit der Resolution den internationalen Druck auf Israel erhöhen wollen. Die Verhandlungen waren abgebrochen worden, nachdem Ende September ein Baustopp für jüdischen Siedlungen ausgelaufen war. Für die Palästinenser ist ein erneuter Baustopp die Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Gespräche.
Auch ohne einen Friedensvertrag mit Israel werben die Palästinenser derzeit um die Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina. Mehrere lateinamerikanische Länder haben Palästina bereits anerkannt.