Der US-Präsident will auch in der Entwicklungspolitik seines Landes neue Wege einschlagen. “Hilfe allein ist keine Entwicklung“, sagte Obama.

New York. Mehr Hilfe zur Selbsthilfe, stärkere Eigenverantwortung armer Staaten und das Gebot wirtschaftlicher Öffnung: US-Präsident Barack Obama will auch in der Entwicklungspolitik seines Landes neue Wege einschlagen. „Der Zweck von Entwicklung (...) ist die Schaffung von Bedingungen, in denen Hilfe nicht mehr benötigt wird“, sagte Obama am Mittwoch beim UN-Armutsgipfel in New York. „Hilfe allein ist keine Entwicklung.“

Am selben Tag unterzeichnete der Präsident eine neue Direktive, in der Entwicklungspolitik als ein Grundpfeiler amerikanischer Macht festgeschrieben wird. Entwicklung sei „für die nationale Sicherheit der USA zentral sowie ein strategisches, wirtschaftliches und moralisches Gebot“, heißt es darin. Die Direktive sei die erste ihrer Art einer US-Regierung.

In seiner Rede machte Obama auch deutlich, dass er von Empfängerländern künftig stärkeres eigenes Engagement verlangt. „An die Entwicklungsländer gerichtet: Das ist euer Moment der Verantwortung. Wir wollen, dass ihr blüht und Erfolg habt – das ist Eurer Interesse und das ist unser Interesse.“ Er rief arme Staaten überdies auf, sich wirtschaftlich zu öffnen. „Wir werden Partner von Ländern wie Sierra Leone sein, die ein Klima für Unternehmen schaffen, das Investitionen anlockt und nicht abschreckt“.

Zu den Millenniumszielen sagte der Präsident, dass einiges erreicht worden sei. „Dennoch müssen wir uns der Tatsache stellen, dass andere Vorgaben bei weitem nicht schnell genug erfüllt worden sind.“ Da nur noch fünf Jahre blieben, um die Ziele zu erreichen, „müssen wir uns mehr anstrengen“, sagte Obama.

Der Präsident betonte, die USA würden ihren eingegangenen finanziellen Verpflichtungen für arme Länder nachkommen. „Wir werden nicht diejenigen aufgeben, deren Überleben von unserer Hilfe abhängt„, sagte er. „Wir halten unsere Versprechen, wir kommen unseren Verpflichtungen nach.“ Seine Regierung habe die Hilfen für die am wenigsten entwickelten Ländern noch einmal aufgestockt.

Auf dem dreitägigen Gipfel ging es um die sogenannten Millenniumsziele. Im Jahr 2000 hatten die UN beschlossen, bis 2015 die Armut und den Hunger auf der Welt zu halbieren, Krankheiten zu bekämpfen und Bildung und Umweltschutz zu fördern.