In diesem Jahr verhindert nur die Rentengarantie eine Kürzung als Folge der gesunkenen Löhne. Später sollen die Kürzungen nachgeholt werden.

Berlin. Trotz einer deutlich verbesserten Prognose der Bundesregierung für den Arbeitsmarkt müssen sich die rund 20 Millionen Rentner auf eine doppelte Nullrunde einstellen. Die Bundesregierung besiegelte am Mittwoch mit der Festlegung der Rentenwerte zum 1. Juli die diesjährige Nullrunde. Aber auch im nächsten Jahr müssen die Ruheständler nach derzeitigen Schätzungen auf eine Rentenerhöhung verzichten.

In ihrer Frühjahrsprognose rechnet die Regierung für dieses Jahr nur mit einem Anstieg der Lohn- und Gehaltssumme um 0,8 Prozent. Für eine Rentenerhöhung 2011, die an die Lohnentwicklung dieses Jahres gekoppelt ist, dürfte dies kaum ausreichen. Ein rein rechnerischer Rentenanstieg in dieser Höhe würde schon durch den Riester- und den Nachhaltigkeitsfaktor aufgezehrt, die sich dämpfend auf Rentenerhöhungen auswirken.

Die Bundesregierung und die Rentenversicherung waren bereits im November vorigen Jahres davon ausgegangen, dass es 2010 und 2011 keine Rentenerhöhung geben werde. An den damals zugrundegelegten Annahmen zur Lohnentwicklung hat sich durch die bessere Prognose für den Arbeitsmarkt kaum etwas geändert. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, die auch für die Rentenversicherung zuständig ist, wollte sich dazu nicht äußern. „Ich kann Ihnen keine Form von Rechnung im Augenblick vorlegen“, sagte die CDU-Politikerin.

In diesem Jahr verhinderte nur die noch von der großen Koalition im vorigen Jahr beschlossene Rentengarantie eine Kürzung der Renten, die nach der Rentenformel eine Folge der 2009 gesunkenen Löhne gewesen wäre. Die Kürzungen sollen aber später nachgeholt werden. Vom kommenden Jahr an sollen die Rentenerhöhungen – mit denen allerdings frühestens 2012 gerechnet werden kann – so lange halbiert werden, bis die ausgebliebenen Kürzungen aufgeholt sind.

Zum 1. Juli vorigen Jahres waren die Renten so stark gestiegen wie seit Mitte der 90er-Jahre nicht mehr. Im Westen konnten die Rentner eine Erhöhung um 2,41 Prozent verbuchen, im Osten waren es 3,38 Prozent.