Hamburg. Schaden die Regeln mehr als sie nützen? Oder wäre ohne Lockdown alles viel schlimmer? Das große Pro & Kontra vom Abendblatt.

Mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes in dieser Woche haben Bund und Länder den Weg frei gemacht für die Bundes-Notbremse: Einheitliche Regeln, die ab einer Inzidenz von 100 bundesweit gelten sollen. Hamburg jedoch will seine teils strengeren Vorschriften nicht lockern. Aus diesem Anlass antworten die stellvertretenden Chefredakteure des Hamburger Abendblatts, Matthias Iken und Stephan Steinlein, im großen Pro & Kontra auf die Frage "Sind Hamburgs Corona-Maßnahmen zu streng?"

Ja! – Wir überhöhen das Risiko und unterschätzen die Folgen

Was ist aus der Freien und Hansestadt geworden? Als Vorkämpferin gegen die Pandemie riskiert sie bittere Folgeschäden – und ruiniert ihren Ruf, schreibt Matthias Iken.

Es war ein sonniger Tag im vergangenen Mai. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) war zum Abendblatt gekommen, um mit dem UKE-Infektiologen Ansgar Lohse und dem Virologen Jonas Schmidt-Chanasit vom Bernhard-Nocht-Institut ein Corona-Streitgespräch zu führen – viel Streit gab es aber nicht: Es war ein nüchterner wie realistischer Blick auf die Lage, abgewogen,  ausgewogen. Ich erinnere genau, was der Bürgermeister auf meine Frage „Wir müssen also auf jeden Fall einen zweiten Shutdown vermeiden?“ antwortete – er sagte kurz und klar: „Ja.“

Heute stecken wir im dritten Lockdown, und der ist härter als beide zuvor: Europa macht auf, Deutschland macht zu – und Hamburg verbarrikadiert sich. Die Freie und Hansestadt ist eine Unfreie geworden. Schon die Maßnahmen der nun beschlossenen Bundesnotbremse mit Ausgangssperren sowie Geschäftsschließungen gehen ans Eingemachte – und kassieren Grundrechte in nie gekannter Dimension. Und Hamburg? Die Freie und Hansestadt ist stolz, noch etwas weiter zu gehen. Die freien Bürger müssen seit Anfang April schon um 21 Uhr zu Hause sein, eine Stunde früher als in Zukunft im Rest der Repu­blik. Einzelhändler werden an Alster und Elbe besonders streng reglementiert.

Norden Europas kommt liberal durch die Krise

Der Senat sieht Hamburg als Vorreiter und Verschärfer. Der Bürgermeister hält die Bundesregelungen für zu lasch, die Stadt tritt noch kräftiger die Notbremse: „Im Zweifel gilt die strengere Auslegung“, teilt die Sozialbehörde mit.

Der Norden Europas kommt liberal durch die Krise, nur Hamburg, die ehedem südlichste Metropole des Nordens, hält nicht Kopenhagen oder Stockholm, sondern Madrid oder Paris für Vorbilder: Schon mit der Maskenpflicht an Alster und Elbe hat der Wissenschaftler Tschentscher den Boden der wissenschaftlichen Pandemiebekämpfung verlassen. Führende Aerosolforscher betonen, Debatten über das Flanieren auf Flusspromenaden oder das Joggen seien kontraproduktiv.

Was treibt den Ersten Bürgermeister?

Was treibt Tschentscher, fragen inzwischen auch zweifelnde Parteifreunde. Ist es der streng wissenschaftliche Blick des Labormediziners auf das verfluchte Virus? Oder der politische auf die Meinungsumfragen? So populär und Talkshow-gefragt wie in Corona-Zeiten war der Politiker Peter Tschentscher zuvor nie. Denn der deutsche Wähler liebt strenge Zuchtmeister: Je härter gegen Corona, desto besser; wer lax agiert, macht sich verdächtig. Sind wir ein Volk der Diederich Heßlings, ergeben im „Geist freudiger Unterwerfung“?  Heinrich Manns Buch „Der Untertan“ ist so aktuell wie lange nicht.

Die wichtigsten Corona-Themen im Überblick

• Corona in Hamburg – die aktuelle Lage
• Die Corona-Lage für ganz Deutschland im Newsblog
• Interaktive Corona-Karte – von China bis Hamburg
• Überblick zum Fortschritt der Impfungen in Deutschland
• Interaktiver Klinik-Monitor: Wo noch Intensivbetten frei sind
• Abonnieren Sie hier kostenlos den täglichen Corona-Newsletter
• So wird in Deutschland gegen Corona geimpft

Wer heute, mitten im dritten Lockdown, die Corona-Maßnahmen bloß infrage stellt, wird schnell in die Schubladen gesteckt, bekommt einen Alu-Hut verpasst und einen AfD-Aufkleber ans Revers geheftet, mindestens aber gilt er als Bösewicht, Blödmann, als Zyniker, der Tausende Tote in Kauf nimmt. Mit diesem Totschlagargument der Tausenden Toten sind alle Debatten erledigt. Ich sage ausdrücklich: Peter Tschentscher verfolgt hehre Ziele, er will die Inzidenzen rasch senken. Aber führt der Weg ans Ziel? Es geht um Verhältnismäßigkeit und die Nebenwirkungen der Therapie. Derzeit erhöhen wir nur die Dosis. Da der Lockdown nicht wirkt, muss er immer härter werden.

Auch ohne Corona enden Leben tödlich

Natürlich ist Corona gefährlich. Wer das Virus, das 81.185 Menschen im Land getötet hat, leugnet, ist nicht zurechnungsfähig. Aber zugleich dürfen wir nicht vergessen, dass auch ohne Corona Leben tödlich endet. Jeden Tag sterben in der Bundesrepublik im Schnitt rund 2500 Menschen, an Corona seit Wochen zwischen 200 und 300. Unsere Risikoabwägung ist verrutscht – wir überhöhen das Risiko von Covid-19 und unterschätzen die Folgen der Eindämmungspolitik.

Was kurzfristig richtig erscheint – der maximale Schutz der Bevölkerung – kann sich mittelfristig zu einem dramatischen Fehler ausweiten. Wir riskieren Kollateralschäden, die Gesellschaft und Wirtschaft destabilisieren können. Seit über vier Monaten gehen viele Kinder und Jugendliche nicht mehr zur Schule, sie haben mit dem Lockdown im vergangenen Jahr nun teilweise sieben Monate keine Schule von innen gesehen. Die Bildungs- und Integrationsverluste sind dramatisch. Wenn Intensivmediziner Alarm schlagen, reagiert die Politik. Wenn Kinder- und Jugendpsychiatrien Alarm schlagen, spielt das hierzulande eine untergeordnete Rolle.

Familienbetriebe müssen aufgeben

Oder schauen wir auf die Wirtschaft – dort gehen Familienbetriebe mit langer Tradition genauso koppheister wie Start-ups und Soloselbstständige. Diese Menschen verlieren alles. Ein  kreativer Kern der Volkswirtschaft verlöscht, Unternehmertum lohnt nicht länger oder wird aktiv stillgelegt. Der Mittelstand hat jede Lobby verloren, vielleicht auch, weil viele Politiker nur eine andere Lebenswirklichkeit kennen: erst Kreißsaal, dann Hörsaal, dann Plenarsaal.

Die sozialen Verwerfungen übersehen wir ebenfalls. Corona ist ein Klassenkämpfer und trifft die Benachteiligten ungleich härter an Leib und Leben. Der Reiche fliegt auf die Malediven und entkommt dem Virus, der Arme aus dem zwölften Stock am Osdorfer Born darf ab 21 Uhr nicht mehr seine Wohnung verlassen. Die Spaltung der Gesellschaft in Corona-Verlierer und Corona-Gewinner treibt dieses Land weiter auseinander.

Medizinische Auswirkungen des Lockdowns unklar

Völlig unklar ist, wie sich der Dauerlockdown medizinisch auswirkt: Ärzte warnen, dass Adipositas und Magersucht Volkskrankheiten werden, Kindern fehlt der Sport. Viele Ältere verzichten auf Krebsfrüherkennungen aus Furcht vor Corona; Depressionen und psychische Störungen nehmen zu. Das alles macht Corona nicht harmloser – aber die Corona-Politik auch nicht alternativlos.

Warum wagen wir nicht endlich unorthodoxe Lösungen, öffnen beispielsweise jeden Tag ein Theater für Geimpfte, unterrichten die Kinder in Freiluftschulen oder setzen Parkgebühren aus, um den Nahverkehr zu entlasten? Warum reden wir nur übers Einschließen, Abschließen, Ausschließen?

Was macht die Corona-Politik mit uns?

Nach 14 Monaten Pandemie muss die Frage erlaubt sein, was diese Corona-Politik am Ende mit uns macht.  Wir zerstören unsere Städte, wir massakrieren unsere Kultur, erledigen unsere Kneipen und Restaurants; unser soziales Leben stirbt. „Alles wirkliche Leben ist Begegnung“, wusste Martin Buber. Was ist daraus geworden? Wir haben unserem Leben vielleicht mehr Tage, aber unseren Tagen sicher weniger Leben gegeben.

„Wir können nicht nur an Covid-19 denken, wir müssen auch die sozialen Auswirkungen der Corona-Beschränkungen im Blick behalten und die wirtschaftlichen Folgen.“ Dieser Satz stammt nicht von mir, sondern von Peter Tschentscher. Aus dem Mai 2020.

Nein! – Die Zahlen sinken nur wegen der strengen Maßnahmen

Die Stadt hat zwar aufgehört, als Stadt zu existieren. Das Leben hier hat für viele an Reiz verloren. Und dennoch sind harte Regeln nötig, widerspricht Stephan Steinlein.

Hatten Sie zuletzt noch einen Überblick, in welchem Bundesland was erlaubt ist? Oder besser gesagt: verboten? Wenigstens für die drei Bundesländer bei uns im Norden? Welche Klassen in der Schule, welche zu Hause unterrichtet werden in Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen? Oder, machen wir es einfacher: Wo Baumärkte a) öffnen, b) zumindest deren Gartencenter Kunden reinlassen oder c) nur vorab online bestellte Ware ausgeben dürfen? Oder noch etwas näher am Leben: Wo Sie mittags auf der Terrasse von Lokalen essen dürfen und wo Sie zum Verzehr bestellter Speisen zehn Meter nach rechts oder links gehen müssen? Die Liste solcher Fragen ließe sich nach Belieben fortsetzen. Fakt ist: Alleine bei uns im Norden gilt – hoffentlich können wir  mit der „Bundesnotbremse“ bald sagen: galt – ein Flickenteppich an Corona-Regeln mit oft geringer Halbwertzeit.

Wenn die Menschen nicht verstehen, warum sie in Wedel einkaufen dürfen, in Rissen aber nicht, warum ihr Leben  massiv eingeschränkt wird, während es wenige Hundert Meter weiter deutlich lockerer zugeht, nur weil eine Landesgrenze dazwischenliegt, erodiert die Akzeptanz politischer Entscheidungen.

Menschen sind erschöpft und verunsichert

Wir alle sind erschöpft und verunsichert von einem Leben im Ausnahmezustand seit 14 Monaten. Wir haben genug davon, dass der Staat uns vorschreibt, was wir alles nicht mehr dürfen. Dass wir seit Monaten keine Freunde mehr treffen dürfen, es sei denn, es ist nur einer, ist furchtbar. Nur: Die Zahlen lassen es halt leider nicht anders zu. Und es sind nicht nur die Neuinfektionen oder der R-Wert. Es sind auch die Zahlen, die die Hamburger Kliniken melden. Die Krankenhäuser  in Hamburg versorgen aktuell 120 Menschen auf Intensivstationen. Führende Mediziner des Asklepios Klinikums in Harburg warnen vor dem Hintergrund fehlenden Fachpersonals vor einer drohenden Triage. Zwei andere Kliniken in der Stadt nehmen schon gar keine Intensivpatienten mehr auf, in etlichen anderen Häusern gibt es zum Teil starke Einschränkungen. Und das, obwohl in Hamburg seit zehn Tagen der Inzidenzwert wieder sinkt. Was ohne die verschärften Hamburger Corona-Regeln auf den Intensivstationen los wäre, mag man sich nicht vorstellen.

 Schauen wir uns die Zahlen des Robert-Koch-Instituts an – Hamburg operiert mit eigenen, aktuelleren und immer leicht höheren: Am 1. April lag die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen bezogen auf 100.000 Einwohner und einen Zeitraum von sieben Tagen, in Hamburg laut RKI bei 139. Bayern lag nicht weit entfernt. In diese Zeit fiel: die misslungene Osterruhe und die Entschuldigung der Bundeskanzlerin  für das angerichtete Wirrwarr. Statt verschärfte Regeln zu erlassen, machte sodann jedes Bundesland, was es wollte. Die Folge: Seither steigt die Inzidenz nahezu ungebrochen – außer in Hamburg.

Inzidenz im Saarland nach Lockerungen fast verdoppelt

Blicken wir zunächst auf das Saarland, nur als Beispiel: Hier meldete die Landesregierung am 1. April eine Inzidenz von 86 – und kündigte flugs eine Entschärfung der Regeln an. Das Saarland machte sich nach Ostern locker. Seither hat sich die Inzidenz nahezu verdoppelt. Ein weiteres Beispiel: Bayern entschied sich nach der versemmelten Osterruhe nicht etwa für eine eigene Verschärfung der Corona-Regeln, sondern entdeckte „Click and Meet“ für sich, also Einkaufen im Laden nach vorheriger Anmeldung und negativem Corona-Test. Und die Inzidenz?  Wir erinnern uns: Anfang des Monats lag der Freistaat noch nahezu gleichauf mit Hamburg. Inzwischen ist die Inzidenz nach RKI-Zählweise auf 180 geklettert.

Zurück nach Hamburg: Hier ist die Inzidenz gefallen – laut RKI auf 108. Statt nichts zu tun und der Infektionsentwicklung zuzuschauen, hat der Senat  den Hamburgern eine jetzt schon dreiwöchige schmerzhafte Ruhe verordnet, nämlich die nächtliche Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr morgens. Wer spät am Abend (dienstlich) noch unterwegs ist, erlebt  eine Stadt, wie man sie vor Corona noch nie gesehen hat. Hamburg wirkt wie ausgestorben. Um nicht missverstanden zu werden: Das an sich ist nichts Positives. Es ist vielmehr furchtbar. Die Stadt hat aufgehört, als Stadt zu existieren,  nicht nur nachts. All das, was den Reiz des Lebens in der Großstadt ausmacht, wurde uns genommen. Der Besuch in der Elbphilharmonie, das Glas Wein oder Bier abends in der Kneipe, das Essen beim Italiener, das Clubkonzert auf dem Kiez. Selbst der Bummel am Elbufer wird einem durch Selbstzensur verleidet, es könnten ja zu viele Menschen unterwegs sein.

Was wäre die Alternative zum Stillstand?

Ehrlich, es gibt aktuell wenig Gründe, überhaupt in dieser / in einer Stadt zu leben. Nur: Was wäre die Alternative zu diesem staatlich verordnetem Stillstand unseres Lebens? Wäre eine kurzfristig wiedergewonnene Freiheit es wert, dass noch deutlich mehr Menschen an Corona erkranken – und möglicherweise sterben? Dass noch mehr Menschen unter  Langzeitfolgen wie Konzentrationspro­blemen, Wortfindungsstörungen oder körperlicher Erschöpfung leiden?

Was gern vergessen wird in den emotional geführten Diskussionen über Lockerungen: Dass sich die Lage in Hamburg zu entspannen beginnt, dass die Inzidenz  sinkt – ganz anders als im Rest des Landes –, passiert als Folge der verschärften Regeln wie der nächtlichen Ausgangssperre, die die Menschen – viele nur zähneknirschend – akzeptieren.

Hamburger haben sich an Ausgangssperre gewöhnt

 Die meisten Hamburger haben sich vorübergehend daran gewöhnt, um 21 Uhr zu Hause zu sein. Warum also sollte man die Ausgangssperre  jetzt leicht verkürzen und den Beginn auf 22 Uhr anheben? Nur weil es in der „Bundesnotbremse“ steht? Wem wäre wirklich mit dieser einen Stunde geholfen? Die einheitliche „Notbremse“  ist nicht mehr als ein Mindeststandard, auf den sich Bundestag und Bundesrat verständigen konnten. Lockerungen beziehungsweise Verschärfungen sind jetzt an überprüfbare Entwicklungen gekoppelt. Hamburg hätte diese Notbremse nicht gebraucht. Aber je konsequenter wir uns daran halten, desto schneller kann sie auch enden.

Ich will mein altes Leben zurück. Will ausgehen, wohin, wann und solange ich möchte. Ich will treffen, wen ich mag. Will ins Theater. Will, dass die leidenden Gastronomen und Einzelhändler wieder öffnen dürfen. Nur: Im Moment geht das noch nicht, wollen wir einen  Jo-Jo-Effekt (Bürgermeister Peter Tschentscher) mit dann doch wieder steigenden Infektionszahlen vermeiden. Wir müssen noch etwas Geduld haben. Hoffen lassen die jüngsten Vorhersagen zur Impfkampagne: Sollte es wirklich gelingen, bis zum Sommer alle Menschen zu impfen, die es wollen, ist ein Ende dieser tristen und  viele Menschen existenziell bedrohenden Zeit endlich in Sicht.

Die aktuellen Corona-Fallzahlen aus ganz Norddeutschland:

• Hamburg: 2311 neue Corona-Fälle (gesamt seit Pandemie-Beginn: 430.228), 465 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (davon auf Intensivstationen: 44), 2373 Todesfälle (+2). Sieben-Tage-Wert: 1435,3 (Stand: Sonntag).
• Schleswig-Holstein: 1362 Corona-Fälle (477.682), 623 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 39). 2263 Todesfälle (+5). Sieben-Tage-Wert: 1453,0; Hospitalisierungsinzidenz: 7,32 (Stand: Sonntag).
• Niedersachsen: 12.208 neue Corona-Fälle (1.594.135), 168 Covid-19-Patienten auf Intensivstationen, 7952 Todesfälle (+2). Sieben-Tage-Wert: 1977,6; Hospitalisierungsinzidenz: 16,3 (Stand: Sonntag).
• Mecklenburg-Vorpommern: 700 neue Corona-Fälle (381.843), 768 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 76), 1957 Todesfälle (+2), Sieben-Tage-Wert: 2366,5; Hospitalisierungsinzidenz: 11,9 (Stand: Sonntag).
• Bremen: 1107 neue Corona-Fälle (145.481), 172 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 14), 704 Todesfälle (+0). Sieben-Tage-Wert Stadt Bremen: 1422,6; Bremerhaven: 2146,1; Hospitalisierungsinzidenz (wegen Corona) Bremen: 3,88; Bremerhaven: 7,04 (Stand: Sonntag; Bremen gibt die Inzidenzen getrennt nach beiden Städten an).