Dieses Thema könnte für die Grünen in Hamburg zur Belastung werden.

Seit einem Jahr ist Hamburg Hauptstadt der Fahrverbotszonen. Der grüne Umweltsenator Jens Kerstan hatte sie gegen den Widerstand des Koalitionspartners SPD durchgesetzt. Wir Grünen können nicht nur Umweltpolitik, wir machen sie auch: Das war das Signal, das Kerstan im Mai 2018 mit den deutschlandweit ersten Fahrverboten senden wollte.

Ein Jahr später sind die Grünen bundesweit im Aufschwung. Und Kerstan will plötzlich seine Fahrverbote wieder einsammeln - „wenn sich der jetzige Trend fortsetzt“. Man reibt verwundert die Augen. Denn den Trend, den er meint, gibt es schon seit ein paar Jahren. Weil nach und nach die alten Dieselfahrzeuge von den Straßen verschwinden und durch Autos mit moderneren Motoren ersetzt werden, sinkt die Stickstoffdioxidbelastung.

Kerstan verharrte im Modus des Verbotssenators

Allerdings ist sie immer noch zu hoch – durchaus ein Argument, um die alten Dieselautos an die Kette zu legen. Das Verbot war also nachvollziehbar. Nicht mehr nachvollziehbar war allerdings, was dann geschah. Zusätzliche Messstationen auf den Verbotsstrecken, neue Messstationen auf den Ausweichstrecken: Hamburg hätte ein bundesweit beachtetes Modellprojekt zur Wirksamkeit von Fahrverboten starten können, Kerstan hätte einen sinnvollen Beitrag zur Umweltpolitik leisten können. Doch nichts davon geschah. Kerstan verharrte im Modus des Verbotssenators.

Doch nun lockt in Hamburg plötzlich eine grüne Mehrheit, sogar ein grüner Bürgermeister ist denkbar. Ein Dieselfahrverbot könnte zum Ballast werden. Da kommt der Trend gerade recht. Alles sei doch „auf einem guten Weg“, sagt Kerstan. Sein „guter Weg“ ist ein Schlingerkurs.

Und welches Signal sendet er damit aus? Vielleicht dieses: Die Hamburger Grünen haben bei der Bezirkswahl zwar kräftig hinzugewonnen – an der Umweltpolitik kann es allerdings nicht gelegen haben.