Sinnvoller Kompromiss zur Busbeschleunigung

Ja, ist denn schon Rot-Grün? So könnte mancher verdutzte Beobachter der Hamburger Politik in Anlehnung an einen Werbespot fragen. Obwohl SPD und Grüne noch mitten in ihren Koalitionsverhandlungen stecken, obwohl vor allem die Grünen gern mal betonen, dass das Zustandekommen dieser Koalition kein Selbstgänger sei, regieren sie bereits fröhlich mit.

So fuhr Parteichefin Katharina Fegebank vergangene Woche mit der Senatsdelegation in Sachen Olympia-Bewerbung zur entscheidenden Sitzung des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) nach Frankfurt, um dort Werbung für die grüne „Ja, aber“-Position zu machen. Wie aus dem DOSB zu hören war, kam das sehr gut an, zumal Fegebank selbst eine Befürworterin der Bewerbung ist.

Nun ringt die SPD der Volksinitiative gegen die Busbeschleunigung einen Kompromiss ab, und wer sitzt mit am Verhandlungstisch: Till Steffen, Verkehrsexperte der Grünen. Zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl war das nicht unbedingt zu erwarten: „Unglaubwürdiges Manöver“, schimpfte Steffen seinerzeit, als die SPD Gespräche mit der Initiative aufnahm. Die grüne Haltung sei klar: „Wir wollen das umstrittene und nahezu wirkungslose 260-Millionen-Projekt stoppen.“

Die Geschmeidigkeit, mit der die Grünen die Koalitionsbildung angehen, macht deutlich, wie sehr es die Partei zurück in den Senat zieht – wobei sie durchaus auf Gegenliebe trifft. Wenn eine Regierungspartei einen künftigen Partner bereits zu Gesprächen mitnimmt, gehören ja zwei dazu: Einer, der das Angebot macht, und einer, der es annimmt. Mit anderen Worten: Auch die SPD will diese Koalition.

Inhaltlich war die Einigung in Sachen Busbeschleunigung ohnehin überfällig: Denn weder die Grünen noch die Volksinitiative waren ja aus Prinzip dagegen, dass die Busse schneller durch die Stadt kommen und dass sie noch mehr Fahrgäste transportieren können. Strittig waren immer nur einzelne Maßnahmen und die Kompromisslosigkeit, mit der die SPD sie zum Teil durchzog. Nun besteht die Chance, an einem sinnvollen Ziel festzuhalten, aber die Wege dorthin noch einmal zu überdenken. Das ist eine gute und für alle Seiten gesichtswahrende Lösung.