Trittau. Weil SPD-Mitglied beim Hauptausschuss fehlt, erzielt Beschlussvorlage keine Mehrheit. Bürgermeister sieht Umzugspläne gefährdet.

Die Gemeinde Trittau will eine zeitgemäßere und größere Bücherei (wir berichteten). Noch vor Kurzem waren sich alle Fraktionen im Sozial-, Sport- und Kulturausschuss (SSK) einig, dass für die Einrichtung „ein neues Zeitalter“ anbrechen müsse. Die Verwaltung hat bereits erste Gespräche wegen der Anmietung neuer Räume geführt. Es könnten auch die letzten gewesen sein. Denn in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses in Trittau brachte Bürgermeister Oliver Mesch beim Stellenplan 2022 eine Stundenaufstockung der Bibliotheksstellen ins Spiel. Sie sollte (mit Sperrvermerk) in den Stellenplan eingestellt werden, „damit wir im Falle einer Vergrößerung im kommenden Jahr handlungsfähig sind“, erläutert Mesch.

CDU macht wirtschaftliche Bedenken geltend

Doch die CDU stimmte geschlossen dagegen – und kam damit durch, weil SPD, BGT und Grüne die erforderliche Mehrheit aufgrund des Fehlens eines SPD-Mitglieds nicht zusammenbekamen. Als Grund für die Ablehnung nennt CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Hoffmann wirtschaftliche Bedenken. Er sagt: „Die Personalkosten würden nach Abzug der Zuschüsse um 16.100 Euro pro Jahr steigen.“ Die Bücherei weise für 2021 bereits ein Defizit von 85.400 Euro aus.

Er schätzt, dass es zusammen mit Mehrkosten für Miete, Nebenkosten und Lohn von 94.640 Euro auf mehr als 180.00 Euro wachsen könnte. „Das halten wir für ziemlich problematisch und haben daher der Personalaufstockung nicht zugestimmt.“ Zudem sei unklar, ob der Vermieter notwendige Umbaumaßnahmen auf eigene Kosten vornehme.

Grüne und BGT halten an der Neukonzeption fest

Detlef Ziemann (Grüne) findet es „bedauerlich, dass die CDU eine zufällige Mehrheit ausnutzt, um die Zukunft der Bücherei zu torpedieren“. Eine solche Einrichtung allein unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu betrachten, gehe in die falsche Richtung. „Schließen wir dann demnächst das Jugendzentrum? Die Seniorentagesstätte? Oder gar das Freibad?“, fragt Ziemann. Derartige Einrichtungen könnten nicht kostenneutral arbeiten, das sei landauf, landab nicht anders. Seine Fraktion werde sich weiterhin für den Umzug der Bücherei stark machen, durch den auch das inhaltliche Angebot bis hin zu einer Art Mediathek erweitert werden könnte. „Der Drops ist noch nicht gelutscht“, so Ziemann

Peter Sierau von der Bürgergemeinschaft Trittau (BGT) meint: „Die BGT begrüßt den SSK-Beschluss zu einer Neukonzeption der Bücherei in Trittau.“ Neue Räumlichkeiten ermöglichen eine grundlegende Modernisierung und Steigerung der Attraktivität der Bücherei.“ Die BGT werde weiterhin dafür eintreten, dass eine entsprechende Haushaltsstelle in 2022 eingestellt werde.

SPD moniert Vorbereitung von CDU und Verwaltung

Der SPD-Ortsvorsitzende Thies Grothe sagt: „Wir bedauern die Ablehnung der CDU zum Stellenaufwuchs bei der Leitung der Gemeindebücherei.“ Die SPD habe mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, „dass die CDU-Vertreter offensichtlich nicht über die vom SSK gefassten Beschlüsse zu einer Neukonzeptionierung der Bibliothek informiert waren“. Denn alle Fraktionen hätten vereinbart, nach der SSK-Sitzung Ende September intern über das Thema zu beraten.

Der Ortsvorsitzende moniert zudem, dass die Verwaltung den Beschlussvorschlag über die Erweiterung um zusätzliche Stunden den Ausschussmitgliedern nicht zuvor mit den Sitzungsunterlagen zur Verfügung gestellt, sondern erst in der Sitzung eingebracht hat. Auf die Frage unserer Redaktion, wieso es keine Vertretung für das fehlende Ausschussmitglied gegeben habe, spricht Grothe von einem Einzelfall. Nach wie vor gelte, dass sich alle Parteien Bildung auf die Fahnen geschrieben hätten, „aber wenn es ums Geld geht, kneift die CDU“.

Stellenaufstockung über Nachtragshaushalt regeln?

Aus Hoffmanns Sicht hat die CDU keinen Rückzieher in Sachen Bücherei gemacht. „Wir haben im SSK dafür gestimmt, dass der Bürgermeister auslotet, was da an Kosten so zusammenkommt.“ Das sei geschehen und nun müsse die Lage insgesamt betrachtet werden, denn beim Freibad gebe es ein noch viel größeres Defizit. Es sei klar, „dass eine Bücherei niemals profitabel ist, sondern ein Zuschussbetrieb“. Die Problematik sei jedoch, dass man nicht alles mit Füllhorn ausgeben und beispielsweise auch die Grundsteuer nicht erhöhen könne, um weitere Einnahmen zu generieren.

„Angenommen, der Gesamthaushalt 2022 sollte ganz toll aussehen, rechnerisch alles darstellbar und ein Mehrwert in Richtung Mediathek erkennbar sein und wir haben keine Umbaukosten zu tragen“, sagt Hoffmann, „dann könnte man das immer noch mit einem Nachtragshaushalt regeln.“ Er gehe davon aus, dass der Bürgermeister weiterhin in Sachen neuer Standort verhandele.

Bürgermeister sieht keine Grundlage für Verhandlung

Bürgermeister Oliver Mesch sieht dazu aktuell jedoch keine Grundlage. „Wenn die Stellen nicht im Stellenplan hinterlegt sind, gibt es im nächsten Jahr keine Möglichkeit, die Neukonzeption der Bücherei an einem neuen Standort zu realisieren.“

Bei der Sitzung der Gemeindevertretung am 16. Dezember dürfte es noch einmal spannend werden. Denn sie könnte die Entscheidung noch kippen.