Das Segelschulschiff zeigt es: Die Bundeswehr ist in einem erbarmungswürdigen Zustand
Die „Gorch Fock“ war einmal der Stolz der Deutschen Marine und damit ein Aushängeschild der Bundeswehr. Es muss kein Zufall sein, dass der Niedergang des Segelschulschiffs und der Niedergang der Bundeswehr fast parallel verlaufen. Das Unheil der „Gorch Fock“ in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit begann im November 2010 auf einer Ausbildungsreise, bei der eine Offiziersanwärterin aus der Takelage in den Tod stürzte. Das Unglück selbst, aber vor allem die Aufarbeitung desselben warfen ein schlechtes Licht auf die Marine. Ungefähr zur selben Zeit begann der Abstieg der Bundeswehr von einer Truppe zur Trümmertruppe.
Im Dezember 2010 beschloss die schwarz-gelbe Bundesregierung die Aussetzung der Wehrpflicht und die Neuausrichtung der Bundeswehr. Acht Jahre später wirkt die Armee wie die Karikatur ihrer selbst: Die Gewehre schießen nicht, die Flugzeuge und Hubschrauber fliegen nicht, die U-Boote sind nicht einsatzbereit – und die halbe Welt reibt sich verwundert die Augen, was aus der Flugbereitschaft der Bundeswehr geworden ist: Gleich mehrmals strandeten Regierungsmaschinen – mal mit der Kanzlerin, mal mit dem Bundespräsidenten, mal mit dem Entwicklungsminister an Bord. Das Desaster trifft damit die eigentlich Verantwortlichen.
Denn die Probleme sind herbeiregiert. Das leugnet auch die Politik nicht mehr. Erst kürzlich forderte CSU-Chef Markus Söder einen „Marshallplan für die Bundeswehr“ – offenbar ist die Truppe in einem ähnlich desaströsen Zustand wie Europa nach dem Zweiten Weltkrieg, als der Marshallplan zum Wiederaufbau griff. Längst schieben sich ehemalige Minister die Schuld gegenseitig in die Schuhe: Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) machte öffentlich seinen Nachfolger im Amt, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), für den schlechten Zustand der Bundeswehr verantwortlich.
Das ist nicht ganz falsch, aber greift zu kurz: Die Finanzminister haben stets besonders gern an der Bundeswehr gespart, weil Kürzungen im Verteidigungsressort bei den Wählern immer besser ankommen als im Sozialbereich. Viele Deutsche wiederum wähnten sich nach dem Ende des Kalten Krieges in der Selbsttäuschung eines ewigen Friedens – eine Illusion, aus der sie erst langsam erwachen. Und an der Spitze steht eine Kanzlerin, die sich stark an den Stimmungen im Volk orientiert – da gerieten auch international vereinbarte Ziele aus dem Blickwinkel. Wie die anderen Regierungschefs der Nato-Staaten versprach Merkel beim Gipfel in Cardiff, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär auszugeben. Davon ist Deutschland meilenweit entfernt: Derzeit sind es 1,2 Prozent, bis 2024 dürften es kaum mehr als 1,5 Prozent der Wirtschaftsprodukts werden. Seriöse Politik sieht anders aus.
Ebenfalls keinen guten Eindruck macht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): Zweifellos hat sie viele Probleme der Truppe geerbt, aber abgesehen von horrenden Beraterhonoraren und einem Umbau der Bundeswehr zum familienfreundlichen Unternehmen wenig Substanzielles in fünf Jahren geschafft. Die Krise der „Gorch Fock“ mit ihrer elbphilharmonischen Kostenexplosion von zehn über 75 auf nun 135 Millionen Euro, die jetzt noch in dem Insolvenzantrag der Werft gipfelt, macht das Desaster perfekt. Die CDU-Politikerin sollte sich an den Theaterkritiker Alfred Kerr erinnern, der einst dichtete: „Mensch, mein Urteil will nicht frech sein, und ich übe gern Geduld. Neunmal Pech mag neunmal Pech sein – aber zehnmal Pech ist: Schuld.“ Bei der Bundeswehr zählen sie schon lange nicht mehr.