Kiel. Die Polizei im Norden wird verstärkt. Die Belastung durch Sonderlagen hat zugenommen. Entspannung ist nicht in Sicht.
Die Aufstellung der zweiten festen Einsatzhundertschaft der Polizei in Schleswig-Holstein kommt laut Innenministerium voran. Wann genau die geplante Einheit an den Start gehen wird, sei aber noch offen, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. Es sei auch organisatorisch ein großer Aufwand, eine zweite feste Hundertschaft aufzustellen. Diese müsse in die Strukturen und Abläufe der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung sowie der Bereitschaftspolizei eingebunden werden. Daran werde noch gearbeitet.
Der Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und FDP von 2017 sehe als ersten Schritt vor, die Bereiche Präsenz, Prävention und Ermittlung zu stärken, erläuterte der Sprecher. Der zweite Schritt sei es dann eine weitere feste Einsatzhundertschaft zu formieren. Damit sollten die Reaktionsfähigkeit bei Großeinsätzen im Land und auch bundesweit verbessert sowie der Einzeldienst in den Direktionen entlastet werden. Derzeit müssen in Schleswig-Holstein bei zusätzlichem Bedarf in Sonderlagen Einsatzhundertschaften aus Kräften zusammengesetzt werden, die normalerweise Einzeldienst leisten. Diese Notwendigkeit soll künftig entfallen.
Hundertschaften im Norden: In fünf Jahren 220.000 Einsätze
Der Jamaika-Koalitionsvertrag sieht vor, bis zum Ende der Legislaturperiode bei der Polizei 500 Stellen zusätzlich zu besetzen. Eine Einsatzhundertschaft hat laut einer Bund/Länder-Vereinbarung eine Mindeststärke von 123 Beamten. Ein Verwaltungsabkommen verpflichtet die Bundesländer zu gegenseitiger Unterstützung.
In den vergangenen fünf Jahren leisteten die Hundertschaften im Norden laut Innenministerium durchschnittlich rund 220.000 Einsatzstunden. Im Laufe der vergangenen zehn Jahre sei die Belastung tendenziell gestiegen. Ereignisse wie Ministerkonferenzen, der Tag der Deutschen Einheit im vergangenen Jahr, Musikfestivals und Fußballspiele hätten in den vergangenen Jahren eine immer stärkere Präsenz der Polizei erfordert, sagte der Sprecher und verwies auch auf terroristischer Bedrohungsszenarien. Eine Umkehr dieser Entwicklung sei nicht erkennbar, vielmehr werde auch bundesweit mit einer weiteren Steigerung von Einsatzzahlen zu rechnen sein.
