Hamburg. CDU will nach historisch schlechten Wahlergebnissen “in jeden Kreisverband gehen“, um sich inhaltlich neu aufzustellen.

 Nach dem Wahldebakel bei der Bundestagswahl setzt die Hamburger CDU nun auf ein neues Grundsatzprogramm. Bei einer Klausurtagung am Wochenende habe der Landesvorstand beschlossen, einen entsprechenden Programmprozess einzuleiten, bei dem vor allem die Mitglieder mit einbezogen werden sollen, teilte die Partei am Sonntag mit. „Wir wollen neue Schwerpunkte entwickeln und den Grundstein für die Politik der nächsten Jahre in Hamburg setzen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Dennis Thering dem Abendblatt.

Die jüngsten Wahlniederlagen seien Anlass gewesen, den inhaltlichen Erneuerungsprozess zu fokussieren. Dafür will die Partei ab Anfang nächsten Jahres mit ihren Mitgliedern ins Gespräch kommen. „Dennis Thering und ich gehen zusammen in jeden Kreisverband“, kündigte der Landesvorsitzende Christoph Ploß gegenüber dem Abendblatt an. „Wir wollen zunächst die Ideen und Anregungen der Mitglieder sammeln und sie dabei sehr eng in den Programmprozess mit einbeziehen.“ Auch die Möglichkeit einer Online-Beteiligung sei geplant.

CDU Hamburg nach Wahldebakel: "Identität nach innen und außen stärken"

Themen wolle der Parteivorstand dabei nicht vorgeben. „Wir wollen ergebnisoffen in die Gespräche gehen und kein fertiges Papier vorlegen“, so Fraktions-Chef Thering. „Wie sichern wir in Zukunft den Wohlstand unserer Stadt und wie können wir langfristig einen starken Sozialstaat und mehr Investitionen in Hamburgs Schulen finanzieren?“, seien laut CDU-Landeschef Ploß allerdings wichtige Leitfragen.

Bei der Tagung sei auch darüber gesprochen worden, welche Lehren die Hamburger CDU aus dem katastrophalen Abschneiden bei der Bundestagswahl ziehen kann. Die Union hatte mit einem Stimmenanteil von 24,1 Prozent im Bund sowie mit 15,5 Prozent in Hamburg jeweils ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren.

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„Parteien werden nur dann gewählt, wenn sie geschlossen und als Team auftreten“, so Ploß. „Zudem braucht es ein klares, inhaltliches Profil. Wir wollen mit dem Grundsatzprogramm unsere Identität nach innen wie nach außen stärken.“ Das Programm soll bis Ende 2022 beschlossen werden. „Mit dem Prozess zum neuen Grundsatzprogramm gehen wir die inhaltliche Neuaufstellung der Hamburger CDU mit Blick auf die Bürgerschaftswahl 2025 und die Bezirkswahlen 2024 an.“