Hamburg. Bundestagsabgeordneter de Vries reagiert scharf auf die Kritik an Durchsuchungen schiitischer Vereine nach Hisbollah-Verbot.
Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries hat scharfe Kritik am Islamischen Zentrum Hamburg (IZH, Blaue Moschee) geübt. Anlass ist die Beschwerde des IZH bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über Durchsuchungen bei Vereinen in Dortmund, Münster, Bremen und Berlin, die mit der Terrororganisation Hisbollah in Verbindung gebracht werden.
Das aus Iran gesteuerte IZH, das sich als Vertreterin der Schiiten in Deutschland sieht, hatte der Polizei mangelnden Respekt vor Gebetsstätten und dem Koran bei den Durchsuchungen vorgeworfen.
Fehlende Distanzierung zu Terrororganisation Hisbollah
„Es ist bemerkenswert, dass das IZH Ermittlungsaktivitäten deutscher Sicherheitsbehörden gegen schiitische Moscheevereine, die im Terrorverdacht stehen, kritisiert und sich dabei mit keiner Silbe von der radikal-islamischen Terrororganisation Hisbollah distanziert, die sich die Vernichtung Israels zum Ziel gesetzt hat“, sagte de Vries, der auch Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen, Religionsgemeinschaften und die deutsche Islamkonferenz ist.
Es stelle sich die Frage, warum das IZH als Interessenvertreter der von Razzien betroffenen Moscheegemeinden auftrete und nicht der schiitische Dachverband die IGS.
De Vries: Senat muss handeln
„Dies alles nährt den Verdacht, dass es nicht nur Sympathie sondern auch direkte Verbindungen des IZH zu Hisbollah nahen Vereinen in Deutschland gibt“, sagte de Vries dem Abendblatt. „Erneut wird deutlich, dass das IZH als unmittelbare Interessenvertretung des iranischen Mullah-Regimes in Deutschland operiert, das der größte Unterstützer und Geldgebeber der Terrororganisation Hisbollah ist.“
Der rot-grüne Senat in müsse „jetzt endlich handeln und dem IZH die rote Karte zeigen und alle offiziellen Kontakte beenden“, forderte de Vries. „Der Verfassungsschutz hat das IZH seit Jahren aus gutem Grund auf dem Schirm und Rot-Grün sollte diese Gefahr endlich ernst nehmen.“
IZH ist mittelbarer Partner der Stadt Hamburg
Das IZH ist als Teil der Schura, dem Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg, mittelbarer Partner der Stadt bei den Verträgen mit den Islamverbänden. Zuletzt hatte es immer wieder Forderungen aus der Opposition gegeben, die Zusammenarbeit mit dem vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften IZH zu beenden.