Hamburg. Nach Verzögerungen wegen Coronakrise: SPD und Grüne wollen nun den Koalitionsvertrag und die Wahl des Bürgermeisters abschließen.

Die Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen werden voraussichtlich in der nächsten oder übernächsten Woche beginnen. „Wir wollen zeitnah anfangen und sind dabei, die Termine und den organisatorischen Rahmen zu klären“, sagte die SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard auf Abendblatt-Anfrage. Ziel sei es jedenfalls, den Koalitionsvertrag und die Wahl des Bürgermeisters noch vor der Sommerpause abzuschließen.

Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar hatte die SPD zwar empfindliche Verluste erlitten, sich aber mit 39,2 Prozent überraschend klar als stärkste Kraft behauptet. Die Grünen hatten ihr Ergebnis von 2015 dagegen auf 24,2 Prozent nahezu verdoppelt. Nachdem die Sozialdemokraten unter Bürgermeister Peter Tschentscher außer mit den Grünen auch mit der CDU Sondierungsgespräche geführt hatten, hatten sie sich Mitte März für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen ausgesprochen, mit denen sie seit 2015 gemeinsam regieren.

Start wegen Coronakrise mehrfach verschoben

Der Start musste jedoch wegen der Coronakrise mehrfach verschoben werden, da vor allem auf SPD-Seite etliche Mitglieder der Verhandlungskommission durch diese stark gebunden sind – allen voran der Bürgermeister selbst, aber auch Parteichefin Leonhard als Sozialsenatorin oder Finanzsenator Andreas Dressel.

Vor allem die Grünen drängen nun aber darauf, dass es losgeht – nicht zuletzt, weil der Senat nur noch geschäftsführend im Amt ist und sich die geänderten Mehrheitsverhältnisse irgendwann auch niederschlagen müssten. Das wird auch in der SPD anerkannt, zumal das Zeitfenster bis zum Sommer immer kleiner wird und nach Abschluss der Verhandlungen auch noch Parteitage das Ergebnis absegnen müssen.