Hamburg. FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels erringt jedoch Direktmandat. Das sind die Ergebnisse der Wahl in Hamburg.
Der spannende Wahlsonntag in Hamburg ist am Montag nahtlos in einen Auszählungskrimi übergegangen. An dessen Ende stand um 20.11 Uhr fest: Die FDP hat es doch nicht in die Bürgerschaft geschafft. Nachdem sie am späten Sonntagabend gerade noch die 5,0-Prozent-Hürde übersprungen hatte, fehlten ihr bei der Nachzählung exakt 1582 Stimmen für den Wiedereinzug ins Parlament. Die Liberalen landeten schließlich bei 4,9 Prozent und müssen nach neun Jahren in der Bürgerschaft zurück in die außerparlamentarische Opposition.
Die Wende kam auch durch eine Wahlpanne in Langenhorn: Dort waren in einem Wahllokal am Sonntagabend irrtümlich die deutlich höheren Stimmenanteile der Grünen bei der FDP notiert worden – und umgekehrt. Das wurde am Montag korrigiert. Immerhin: Die FDP-Spitzenkandidatin und bisherige Fraktionschefin Anna von Treuenfels hat äußerst knapp ein Direktmandat im Wahlkreis Blankenese errungen – damit kann sie zumindest als Einzelkämpferin die Fahne der Liberalen in der Bürgerschaft hochhalten.
SPD kommt auf 39,2 Prozent
„Nach einem solch engagierten Wahlkampf so knapp zu scheitern, ist ganz bitter“, sagte der FDP-Politiker Carl-Edgar Jarchow. Und der bisherige Co-Fraktionsvorsitzende Michael Kruse meinte: „Unser Problem war, dass sowohl SPD als auch Grüne unsere Wähler angezogen haben.“
Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge kommt die SPD nun auf 39,2 Prozent der Stimmen – 6,4 Punkte weniger als 2015. Die Grünen erreichen 24,2 Prozent und damit fast doppelt so viel wie die 12,3 Prozent 2015. Die CDU fällt von 15,9 auf 11,2 Prozent zurück und unterbietet damit ihr bisher historisch schlechtestes Ergebnis. Die Linkspartei verbessert sich leicht von 8,5 auf 9,1 Prozent, und die AfD schafft trotz leichter Verluste mit 5,3 Prozent (2015: 6,1) erneut den Sprung ins Landesparlament.
Um 21.30 Uhr stand auch die exakte Sitzverteilung fest. Die SPD kommt danach auf 54 Mandate, die Grünen auf 33, die CDU auf 15, die Linke auf 13 und die AfD auf sieben. Durch Treuenfels’ Direktmandat wächst die Bürgerschaft auf 122 Abgeordnete an. Da es immer eine ungerade Zahl von Abgeordneten geben muss, erhält Die Linke ein zusätzliches Mandat. In die Bürgerschaft zieht Landeschefin Olga Fritzsche ein.
SPD will auch mit CDU Sondierungsgespräche führen
Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) kündigte am Montagabend vor einer Sitzung des SPD-Landesvorstands an, sowohl mit Grünen als auch mit der CDU Sondierungsgespräche führen zu wollen – vermutlich noch in dieser Woche. „Eine zweite Option ist immer richtig. Wenn es sie gibt, dann prüfen wir sie auch“, betonte Tschentscher. „Niemand wird bestreiten, dass man auch mit der CDU in Hamburg einen soliden Koalitionsvertrag ausarbeiten kann.“
Sowohl in der SPD als auch bei den Grünen gehen führende Vertreter allerdings davon aus, dass man sich letztlich doch auf eine Fortsetzung von Rot-Grün einigen wird. „Der Ball liegt jetzt in der Spielfeldhälfte des Bürgermeisters“, sagte Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank. Sie sei zuversichtlich, dass die Verstimmungen und Verletzungen aus dem Wahlkampf geheilt werden können.
Marcus Weinberg verfehlt Einzug in die Bürgerschaft
Unterdessen spielten sich bei der CDU Dramen ab. Erst um 21.25 Uhr stand fest, dass selbst Spitzenkandidat Marcus Weinberg den Einzug in die Bürgerschaft verfehlt hat. Das lag daran, dass die Partei in den Wahlkreisen so viel Direktmandate gewinnen konnte wie ihr insgesamt zustehen – dadurch kam die Landesliste der CDU mit Weinberg Platz eins nicht zum Zug.
Zuvor hatte sich bereits angedeutet, dass Weinberg auch für den Fall, dass er ein Mandat errungen hätte, wohl nicht zum Fraktionschef gewählt worden wäre. Auch gegen den bisherigen Oppositionsführer André Trepoll gibt es demnach Vorbehalte – beide stünden nicht für einen Neuanfang, hieß es aus Parteikreisen. Als Favorit auf die Rolle des CDU-Fraktionschefs gilt nach Abendblatt-Informationen nun der Verkehrspolitiker Dennis Thering.
