Hamburg. Auch in den meisten Bezirken liegen die Grünen klar vor der SPD. Was die zweite Bürgermeisterin zum Wahltriumph sagt.
Nach den für sie katastrophalen Ergebnissen der Europawahl muss die SPD in Hamburg eine weitere historische Niederlage verdauen: Bei den Wahlen zu den Bezirksversammlungen haben die Sozialdemokraten in vier der sieben Bezirke ihre Mehrheit verloren. In Altona, Eimsbüttel und Nord sind nun die Grünen mit Abstand stärkste Partei, in Mitte liegen sie knapp vor der SPD. In Harburg und Wandsbek konnte sich die SPD knapp vor den Grünen behaupten, in Bergedorf hielt sie die Grünen immerhin noch auf mehr als vier Prozentpunkte Distanz. Hier wurde die Ökopartei nach der CDU nur drittstärkste Kraft.
Fasst man die Bezirksergebnisse stadtweit zusammen, so liegen die Grünen bei 31,3 Prozent – das sind 13,1 Prozentpunkte mehr als bei den Bezirksversammlungswahlen 2014. Die SPD kommt jetzt stadtweit nur noch auf 24,0 (-11,2) Prozent und die CDU auf 18,2 (-6,6). Die Linke gewinnt leicht und erreicht 10,8 Prozent (+0,6), die FDP landet stadtweit bei 6,6 Prozent (+2,7), die AfD bei 6,4 Prozent, was einem Anstieg von 1,9 Prozentpunkten gegenüber 2014 entspricht.
„Unser Ziel, stärkste Kraft in allen Bezirken zu bleiben, haben wir nicht erreicht“, räumte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ein, der von einem „Rückschlag“ sprach. „Wir haben im Wahlkampf die Beobachtung gemacht, dass es sehr stark um europäische und Bundesthemen wie den Klimawandel oder die Renten ging.“ SPD-Landeschefin Melanie Leonhard sprach von einer „herben Enttäuschung“ für die SPD.
Fegebank: "Cool bleiben, weiterarbeiten"
„Das übersteigt meine kühnsten Erwartungen“, freute sich dagegen die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne). Auf die Frage, ob sie Ansprüche auf das Bürgermeisteramt erhebe, hielt sie sich bedeckt: „Ich lass mich da überhaupt nicht kirre machen“, sagte Fegebank. Zwar gelte: „Wer eine grüne Bürgermeisterin will, der kann sie wählen.“ Dennoch sei ihre Devise: „Cool bleiben, weiterarbeiten.“ Sowohl Tschentscher als auch Fegebank betonten die gute Zusammenarbeit von Rot-Grün, die man fortsetzen wolle.
Der Politikwissenschaftler Kai-Uwe Schnapp von der Uni Hamburg hält es für wahrscheinlich, dass Hamburg nach der Bürgerschaftswahl im Februar 2020 von einer grünen Ersten Bürgermeisterin Katharina Fegebank regiert werde. Den Höhenflug der Grünen führt er vor allem auf ein Thema zurück: „Klima ist im Moment das Top-Thema, und davon profitieren fast ausschließlich die Grünen.“ Die SPD habe dagegen strukturelle Probleme, zudem sei das Auftreten der Parteispitze um Andrea Nahles und Olaf Scholz „nicht gerade von Glück und Eleganz geprägt“, so Schnapp.
Vor allem aus der Hamburger SPD gab es harte Kritik an der Bundespartei. Die Führung agiere vorbei am Wählerwillen und an jungen Menschen, hieß es zum Beispiel. Auch die beiden gescheiterten Hamburger Europakandidaten Knut Fleckenstein (SPD) und Roland Heintze (CDU) übten Kritik an ihrer jeweiligen Partei. „Der negative Trend aus dem Bund war zu stark“, sagte der CDU-Landesvorsitzende Heintze.