Hamburg. Das Ergebnis der Maisteuerschätzung: Hamburg hat Ende 2016 deutlich mehr Einnahmen zu erwarten, als noch im November vorhergesagt.
Hamburgs Hoch bei den Steuereinnahmen hält an: Der Stadtstaat wird Ende des Jahres voraussichtlich 58 Millionen Euro mehr in der Kasse haben, als noch im November 2015 vorhergesagt. Gegenüber der allerdings sehr vorsichtig kalkulierten Haushalts- und Finanzplanung der Stadt beträgt das Plus sogar 478 Millionen Euro bei insgesamt in Hamburg verbleibenden Steuern in Höhe von 10,22 Milliarden Euro.
Das ist das Ergebnis der Maisteuerschätzung, die Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) auf der Basis der Bundeszahlen am heutigen Dienstag im Rathaus vorgestellt hat. „Grundlage für die wachsenden Steuereinnahmen ist eine weiterhin gute konjunkturelle Entwicklung“, sagte Tschentscher. Der positive Trend spiegele die bundesweit gute wirtschaftliche Lage wider. „Aber es gibt in Hamburg weitere Effekte. Wir haben zum Beispiel erfreulicherweise einige große Steuerzahler“, sagte der Senator. „Hamburg ist überdurchschnittlich stark in Wirtschafts- und Finanzkraft.“
Plus soll auf bis zu 119 Millionen Euro anwachsen
Auch für die kommenden Jahre rechnen die Steuerschätzer mit steigenden Einnahmen. So soll das Plus von 32 Millionen Euro 2017 auf bis zu 119 Millionen Euro anwachsen. Tschentscher erwartet nun für die Haushalts- und Finanzplanung bis 2019 ein entsprechend höheres Plus an Steuereinnahmen von zusammengenommen 1,44 Milliarden Euro.
Eine Folge des Geldsegens sind höhere Zahlungen Hamburgs in den Länderfinanzausgleich. Nach jetziger Prognose werden sich die Überweisungen aus Hamburg an die „ärmeren“ Länder von 65 Millionen Euro (2017) auf 130 Millionen Euro (2020) verdoppeln. Bislang war lediglich von einem Anstieg auf 75 Millionen Euro ausgegangen worden. „Hamburg steht deutlicher auf der Seite der Geberländer“, sagte Tschentscher.
„Wir wollen die Zuwanderung gut meistern, und das werden wir auch“
Der Finanzsenator warnte zugleich eindringlich davor, die erwarteten Mehreinnahmen aus Steuern gleich für zusätzliche Ausgaben zu verplanen. „Es geht bergauf, aber man darf nicht unvorsichtig und großspurig werden“, sagte Tschentscher. Deswegen würde der Ausgabenrahmen für die Fachbehörden nicht erhöht. „Wir wollen die Zuwanderung gut meistern, und das werden wir auch“, sagte Tschentscher. Dafür werden noch einmal 160 Millionen Euro vorsorglich bereit gestellt. „Ob wir das Geld benötigen, wissen wir am Ende des Jahres“, betonte der Senator. In den IT-Innovationsfonds sollen 120 Millionen Euro fließen und die zentralen Reserven mit 65 Millionen Euro gestärkt werden.