FDP stellt Kosten und Nutzen der bisherigen Maßnahmen infrage

Hamburg. „Das Busbeschleunigungsprogramm ist gescheitert.“ Dieses Fazit zieht Wieland Schinnenburg, Bürgerschaftsvizepräsident (FDP). Er hat eine Kleine Anfrage an den Senat gestellt, dessen Antwort er eine „katastrophale Zwischenbilanz des Busbeschleunigungsprogramms“ nennt.

Bisher wurden laut Senat bereits knapp 14 der geplanten 259 Millionen Euro für das Programm ausgegeben, mehr als 17 Beamte arbeiten an der Busbeschleunigung, davon wurden fünf Stellen extra dafür geschaffen. Personalkosten: 1,9 Millionen Euro. Und 62der ohnehin knappen Parkplätze in der Hansestadt mussten den neuen Spuren und Haltestellen weichen.

Viel Aufwand, doch einen Erfolg könne man aus der Senatsantwort kaum herauslesen: Da ist nur von „Einzelmaßnahmen“ die Rede, die zu „spürbaren, allerdings zunächst noch punktuellen, Verbesserungen im Betriebsablauf“ geführt hätten. Dass die Busse deshalb bereits schneller fahren und vor allem wie viel schneller, davon ist keine Rede. Auch in dem seit 15. Dezember geltenden Winterfahrplan haben sich noch keine Veränderungen ergeben. Die Reduzierung der Fahrzeiten in den Plänen wird laut Senat „stufenweise erfolgen (...), sobald die Beschleunigungsmaßnahmen auf zusammenhängenden Streckenabschnitten wirksam werden“. Bis zu einer tatsächlichen Verkürzung der Fahrzeiten für die Hamburger wird also noch Zeit vergehen.

Schinnenberg dazu: „Es hat offenbar keine nennenswerte Verbesserung gegeben. Im Übrigen wurden noch zusätzliche Schäden angerichtet: Durch die monatelangen Baustellen wurden zusätzliche Staus verursacht, und viele Geschäftsleute mussten erhebliche Einbußen hinnehmen“, sagt der FDP-Mann. „Ab sofort heißt es also nicht mehr Millionen für Minuten, sondern Zigmillionen für Millisekunden. Das angebliche Busbeschleunigungsprogramm muss sofort gestoppt werden“, fordert Schinnenburg.