Mit nur 57,8 Prozent verzeichnete die Wahlbeteiligung einen neuen historischen Tiefststand in der Hamburger Nachkriegsgeschichte.
Hamburg. Das neue und kompliziertere Wahlrecht hat offenbar mehr Menschen von der Stimmabgabe bei der Hamburger Bürgerschaftswahl abgehalten als bei vorigen Voten. Mit nur 57,8 Prozent verzeichnete die Wahlbeteiligung einen neuen historischen Tiefststand in der Hamburger Nachkriegsgeschichte, wie Landeswahlleiter Willi Beiß zur Bilanz der Stimmabgabe vom 20. Februar sagte. 2008 betrug sie noch 63,5 Prozent, 2001 sogar 71 Prozent. Auch Beiß' Auswertung selbst folgte wegen der langwierigen Auszählung drei Tage später als sonst. „Offenbar war für die, die zur Wahl gegangen sind, alles klar“, sagte Beiß. „Aber Sorgen machen mir die Menschen, die gar nicht erst gekommen sind. Das neue Wahlrecht hat sicher manchen von der Wahl abgehalten.“
Beiß bewertete das neue Wahlrecht mit nun 20 statt bisher 12 Stimmen sowie 4 Stimmzettelheften als „komplex, aber erklärbar“. So habe in den Wahllokalen ein eher geringer Beratungsbedarf bestanden, die befürchteten langen Schlangen seien die Ausnahme geblieben. Der Anteil der ungültigen Stimmzettel bei der Landesliste sei sogar von 3,3 auf 3,1 Prozent gesunken: „Ich finde, wir können gut damit leben“, sagte Beiß.
Bis auf wenige Ausnahmen verlief die Wahl laut Landeswahlleiter reibungslos. Die größte Panne ereignete sich in einem Stimmlokal im Wahlkreis 17 Süderelbe: Erst bei der Auszählung am Montag stellte der Wahlvorstand hier fest, dass für alle 1.011 Wahlberechtigten ausnahmslos falsche Stimmzettel eines anderen Wahlkreises vorlagen. Das Wahlergebnis aus 401 abgegebenen Stimmen musste für ungültig erklärt werden. Dies habe jedoch keinen Einfluss auf die Mandatsverteilung gehabt, betonte Beiß. In einem weiteren Stimmlokal des gleichen Wahlkreises wurde die Ausgabe falscher Zettel von einem Wähler noch rechtzeitig bemerkt. Hier konnten die Stimmberechtigten ihr Votum wiederholen. Allerdings erreichten die Wahlhelfer dazu nur noch 72 von 92 Wählern. (dapd)
