GAL räumt Fehler bei Schulreform und Kitagebühren ein

Hamburg. Ob es die Nachwirkung des Wahlergebnisses war, lässt sich natürlich nicht mit Sicherheit sagen. Trotzdem: GAL-Landeschefin Katharina Fegebank wurde gestern von einer schmerzhaften Migräne heimgesucht. Und irgendwie passte dies zur Stimmungslage der Hamburger Grünen.

"Es überwiegt bei den meisten die Enttäuschung", sagte Fegebank am Tag danach. Vielen Parteimitgliedern bereitet das Wahlergebnis Kopfschmerzen. Einerseits Stimmen gewonnen, andererseits das Wahlziel - die Alleinregierung der Sozialdemokraten zu verhindern - klar verfehlt. "Das muss man erst mal verdauen", sagte auch Spitzenkandidatin Anja Hajduk. Und dieser Prozess sei noch nicht abgeschlossen. Gleichzeitig betonte sie aber auch: "So ist Politik, und das muss man akzeptieren." Schließlich habe die GAL die Neuwahlen gewollt. Die Partei müsse die neue Oppositionsrolle annehmen.

Gestern Abend stand in der Landesvorstandssitzung aber zunächst die Analyse der Wahl auf der Tagesordnung - durchaus selbstkritisch. So habe die GAL in der schwarz-grünen Koalition bei Großprojekten wie beispielsweise der Bildungsreform und den Kitagebühren Fehler gemacht, gestand Anja Hajduk ein. Bei der Landesmitgliederversammlung am Mittwoch erwartet sie deshalb auch nicht nur freundliche Stimmen. Ein "Hauen und Stechen" werde es aber nicht geben, sagte sie. Für deutliche Worte und eine Benennung der Verantwortlichkeiten plädierte gestern auch die Basis. "Ein einfaches 'weiter so' sollte es nicht geben", sagte GAL-Mitglied Peter Schwanewilms dem Abendblatt.

Die Fehler, wie der "zu späte Ausstieg aus der Koalition", müssten benannt werden. Eine personelle Veränderung an der Parteispitze forderte er aber genauso wenig wie Mitglied Aram Ockert. Beide sehen in der Krise auch eine Chance. Sie wünschen sich eine Öffnung in Richtung von Bürgerinitiativen und -bewegungen. Zudem eine stärkere Besinnung auf Inhalte. "Es muss eine erkennbare Ausrichtung stattfinden", so Ockert.

Mit welchem Personal die GAL in diesen Prozess gehen will, ist noch nicht abschließend geklärt. Dass Katharina Fegebank auch künftig als Landesvorsitzende arbeiten will, hat sie bereits mehrfach betont. Und auch das Bürgerschaftsmandat dürfte ihr sicher sein.

Ex-Senatorin Hajduk will mit der Fraktion besprechen, ob die ehemalige Spitzenkandidatin die Rolle der Fraktionsvorsitzenden übernehmen wird. Die Konkurrenz ist groß. Immerhin werden die ehemalige Schulsenatorin Christa Goetsch, Ex-Justizsenator Till Steffen und der bisherige Fraktionsvorsitzende Jens Kerstan ebenfalls im Parlament sitzen. Dass Hajduk sich bereit erklären wird, in der zweiten Reihe Platz zu nehmen, ist eher unwahrscheinlich.