Christa Goetsch hat die wohl schwerste Woche ihrer politischen Karriere hinter sich. Die Hamburger-Grünen müssen über ihre Zukunft entscheiden.
"Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand."
Mancher Politiker wird in dieser Woche an die römische Juristenweisheit gedacht und angesichts der Launen des Wahlvolks seufzend hinzugefügt haben: "Und bei Volksentscheiden auch!" Allen voran Christa Goetsch: Die Schulsenatorin hat die wohl schwerste Woche ihrer politischen Karriere hinter sich. Nach der letztlich doch überraschend klaren Niederlage bei der Volksabstimmung über die von Goetsch vorangetriebene Primarschule stellte sich für die Grüne die Frage, welchen Sinn es noch macht, im Amt zu bleiben.
Goetsch hat sich bekanntlich entschieden, sie macht weiter. PR-Strategen raten in solchen Situationen zu markigen Sätzen und einfachen Botschaften, die haften bleiben. Goetsch tat in dieser unersprießlichen Situation, was Politiker in der Hafenstadt Hamburg gern tun, wenn's brenzlig wird oder bereits ist: Sie griff zu einem Bild aus dem maritimen Bereich. Leider.
Ob sie nach dem verlorenen Volksentscheid einen Rücktritt für geboten halte oder daran gedacht habe, wurde die Senatorin am Montag gefragt, wenige Stunden nach Auszählung der Stimmen. "Wenn die Situation schwere See da ist, dann kann man nicht einfach das Schiff verlassen, sondern muss dafür kämpfen, dass das Schiff wieder an Land kommt", antwortete Goetsch. Dieser Satz lässt nun gleich doppelt aufhorchen. Erstens: Wir raten Christa Goetsch dringend ab, das Schiff im Sturm auf hoher See zu verlassen. Die wohl fast zwangsläufige Folge wäre, dass sie ertrinken würde. Und auch bei ihrem Bemühen, dass Schiff an Land zu bringen, kommen Zweifel auf. Besser wäre es, den Hafen anzusteuern ...
Wenn Goetsch nun gesagt hätte, dass sie als Kapitänin das sinkende Schiff nicht oder als Letzte verlässt, das wäre eine überzeugende Geste ihres Durchhaltewillens gewesen. Aber was wäre das für eine schreckliche Botschaft? Der Senat, die Schulbehörde als sinkendes Schiff - alles schon verloren? Nein, das geht nicht.
Dann schon eher der maritime Klassiker schlechthin: Der Kapitän, pardon die Kapitänin, bleibt an Bord oder auf der Brücke, ganz ohne schwere See, einfach so aus Pflichtgefühl und Verantwortung. Aber bei dieser ausgenudelten Seemetapher ist in jüngster Zeit besondere Vorsicht geboten.
Hier kommt der Erste Bürgermeister Ole von Beust ins Spiel. Wie hatte er doch gleich im Abendblatt-Interview Ende April verkündet, als es wieder einmal um Amtsmüdigkeit und Rücktrittsgerüchte ging? "Wer glaubt, der Kapitän verließe die Brücke, der wird sich täuschen. Das Gegenteil ist der Fall", sagte von Beust im Brustton der Überzeugung. "Ich verschwende keinen Gedanken an Rücktritt", schickte der Bürgermeister noch hinterher. Heute, einige Wochen später, wissen wir es besser: Am Sonntag erklärte Ole von Beust, dass er sein Amt nach fast neun Jahren am 25. August aufgeben wird.
Auch ein anderer christdemokratischer Fahrensmann verglich sich gern mit dem Kapitän, der auf der Brücke bleibt, wenn es mal nicht so gut läuft: Michael Freytag. Auch er ist der eigenen Maxime nicht treu geblieben: Am 1. März trat der CDU-Landesvorsitzende und Finanzsenator von allen Ämtern zurück. Christa Goetsch kann also von Glück sagen, dass sie diese Formulierung nicht gewählt hat. Es wäre kein gutes Omen für ihr Verbleiben im Amt gewesen.
Freytag bleibt den Hamburgern ohnehin als Mann der griffigen Formulierungen in Erinnerung - bevorzugt aus dem maritimen Bereich. Nach dem Rauswurf von Ronald Schill als Innensenator 2003 herrschte er, damals noch CDU-Fraktionschef, die SPD-Abgeordneten in der Bürgerschaft an: "Wenn das Regierungsschiff in schwere See gerät, schlägt eigentlich die Stunde der Opposition. Aber von der Opposition war nichts zu sehen." Dass auch Christa Goetsch metaphorisch zulangen kann, bewies sie in derselben Debatte. "Wer sich mit Hunden schlafen legt, darf sich nicht wundern, wenn er mit Flöhen aufwacht", giftete die oppositionelle GAL-Fraktionschefin ausgerechnet in Richtung Senatschef von Beust, ihrem heutigen Koalitionspartner.
Auch als Freytag selbst noch in der Opposition war, hatte er bereits nah am Wasser gebaut, sprachlich gesehen. Und da müssen wir doch noch einmal auf den offensichtlich unverwüstlichen Kapitän auf der Brücke zurückkommen. Im April 1998 attackierte der damalige CDU-Finanzpolitiker Freytag die unsolide Haushaltspolitik des SPD-geführten Senats unter dem gerade ins Amt gekommenen Bürgermeister Ortwin Runde. "Henning Voscherau hat sich als Kapitän auf der Brücke des Staatsschiffes bezeichnet", holte Freytag aus. "Ortwin Runde ist allenfalls noch der Erste Geiger auf der Titanic." Das war fraglos ein sprachlicher Wirkungstreffer.
Aus Freytags Amtszeit als Finanzsenator ist vor allem ein bildlicher Vergleich in Erinnerung geblieben, allerdings mit einem zwiespältigen Echo. Als der CDU-Politiker im Herbst 2008 am stärksten vom HSH-Nordbank-Desaster und der Weltfinanzkrise gebeutelt war und sein Krisenmanagement verteidigen wollte, griff er zu einer zwar drastischen, aber doch gewagten Metapher. "Es macht keinen Sinn, den Feuerwehrmann beim Löschen zu erschießen", sagte Freytag. Wer das über sich selbst sagt, muss sehr verzweifelt sein.
Die Opposition hat es ja immer leichter als die Regierenden. Und das gilt für die außerparlamentarische FDP allemal. FDP-Landeschef Rolf Salo mochte die Gelegenheit nicht vorüberziehen lassen, die Nachricht der Woche mit einem maritimen Vergleich zu schmücken. "Da der Erste Bürgermeister nun seinen Rücktritt angekündigt hat, versinkt das schwarz-grüne Schiff zusehends schneller." Ob es angesichts des bevorstehenden Untergangs noch eine Rolle spielt, ob der Kahn schneller untergeht? Salo wird es wissen.
Derjenige, der Salos Urteil verursacht hat, ist Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU). Wie zuvor von Beust und Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) erklärte er in dieser Woche seinen Rücktritt (siehe nebenstehende Berichte). "Ihnen und Ihrem weiteren Weg wünsche ich viel Fortune", verabschiedete sich Gedaschko sprachlich nicht ganz geglückt per Brief von allen, mit denen er als Senator zu tun hatte. Das wünschen wir auch Gedaschko! Möge sein Weg Fortune haben!