Ex-Senator Maier befürchtet Probleme. Voscherau bringt rot-grüne Koalition ins Gespräch
Die Rücktrittsgerüchte um Bürgermeister Ole von Beust (CDU) beschäftigen zunehmend auch SPD und Grüne. Der einflussreiche GAL-Politiker und Ex-Senator Willfried Maier (GAL) sieht im Fall eines Beust-Rückzugs Probleme auf seine Partei zukommen: "Das würde in der GAL auf ziemlich großes Unverständnis stoßen, bei mir übrigens auch." Den Rücktritt eines Mannes Mitte 50, der noch eine Mehrheit im Parlament hat, fände er nicht richtig. Schließlich ginge es um "ein Projekt, das er für richtig zentral erklärt hat, nämlich Schwarz-Grün in der Stadt möglich zu machen", sagte er bei "Schalthoff live" auf Hamburg 1. Ein Rücktritt werde zu Irritationen bei der GAL führen, dessen sei er sich sicher.
Die Aussagen sind nicht ohne Brisanz. Denn es war der ehemalige Stadtentwicklungssenator Maier, der als Vordenker in seiner Partei Schwarz-Grün den Weg bereitet hatte. Bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU im April 2008 saß Maier für die GAL mit am Tisch und machte sich in den entscheidenden Mitgliederversammlungen für ein Bündnis mit den Christdemokraten stark. Weiter betonte Maier für den Fall eines Beust-Rücktritts: "Ich kann mir gut vorstellen, dass dann auch nicht einfach die Abgeordneten und die grünen Senatoren zur Tagesordnung übergehen." Er rechne mit einem Parteitag, der entscheiden müsse, ,,wie es mit dem schwarz-grünen Bündnis weitergeht".
Altbürgermeister Henning Voscherau (SPD) sieht angesichts der Rücktrittsgerüchte auch für Hamburg die Möglichkeit einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Tolerierung durch die Linkspartei. Sollte Beust abtreten, wäre das "ein Anlass für das Düsseldorfer Modell in Hamburg Ende August, Anfang September", sagte Voscherau gestern Abend in derselben TV-Sendung. Nachdem es in Nordrhein-Westfalen keinen eindeutigen Wahlsieger gab, wollen SPD und Grüne im Düsseldorfer Landtag eine Minderheitskoalition bilden. Voscherau sagte, er wolle "einen Stein ins Wasser werfen". Sein Vorstoß entbehrt nicht einer gewissen Ironie: Zurückgetreten war er nach der Wahl 1997 vor allem, weil er ein rot-grünes Bündnis ablehnte - das dann Ortwin Runde (SPD) führte.
Beust lässt die Frage, ob und wie lange er noch im Amt bleiben will, bislang unbeantwortet. Er wolle sich nicht auf einen Termin für eine Entscheidung festlegen, sagte er vergangene Woche. Das nährte die Gerüchte über seinen Rückzug weiter.