Vernichtendes Gutachten: Es gibt Probleme mit dem Computerprojekt für Wohngeld und Sozialhilfe. Es sollte 112 Millionen Euro kosten.

Hamburg. Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) hat das Software-Projekt JUS-IT, das wohl wichtigste und größte Vorhaben seiner Behörde, teilweise gestoppt. Das teilte er gestern dem Familienausschuss der Bürgerschaft mit.

Anlass ist ein externes Gutachten, das zu teilweise vernichtenden Urteilen über das 112-Millionen-Euro-Projekt kommt. Demnach wird vor allem das Projektmanagement, das bislang in den Händen der IT-Firma Hewlett Packard (HP) lag, mit glatt "Rot" bewertet - die Farbe Rot steht für "Gefährdung des Gesamtprojekts".

JUS-IT war als Konsequenz aus früheren Fällen von Kindesvernachlässigung mit tödlichen Folgen wie Jessica (2005) und Lara-Mia (2009) geplant worden. Die neue Software soll drei alte Systeme in den Bereichen Jugendhilfe, Sozialhilfe und Wohngeld ersetzen, sie besser miteinander vernetzen und eine bessere Kontrolle der Maßnahmen ermöglichen. 2009 und 2010 sind bereits Entwicklungskosten in Höhe von 17,9 Millionen Euro entstanden. Die erste Einführungsphase 2011 war mit 24,8 Millionen Euro veranschlagt.

+++ Die 112-Millionen-Software der Sozialbehörde +++

Scheele hat jetzt Investitionsmittel von 31,7 Millionen zunächst gesperrt. Da HP ihre Tochterfirma, die das Programm herstellt, kürzlich an den Konkurrenten IBM verkauft hat, will er abwarten, ob IBM das Projekt fortführt und ob detaillierte Kostenaufstellungen für die verbleibenden Schritte vorgelegt werden. Lediglich die Einführung der Software im Bereich Jugendhilfe geht zunächst weiter. "Da wir nach dem Fall Chantal ein neues Qualitätsmanagement einführen wollen und dafür eine digitale Infrastruktur brauchen, steht das Modul Jugendhilfe zurzeit an erster Stelle", sagte der Senator. Die in einer Pflegefamilie lebende Chantal, 11, war im Januar in Wilhelmsburg an einer Methadonvergiftung gestorben.

GAL-Familienexpertin Christiane Blömeke begrüßte Scheeles Schritt, verwies aber darauf, dass die GAL schon im November die Sperrung der Haushaltsmittel gefordert hatte. Damals hatte die SPD das noch abgelehnt.