Es geht um einen SPD-Antrag zur Stadtbahn aus der Zeit vor der Hamburg-Wahl im Februar. Das brachte die GAL im Bezirk Nord auf eine Idee...

Hamburg. Dass eine Fraktion in der Bezirksversammlung gegen ihren eigenen Antrag stimmt, ist eher ungewöhnlich. Aber im Bezirk Nord ist genau das passiert. Die SPD hatte noch vor der Wahl einen Antrag zur Stadtbahn gestellt, in dem es darum ging, die Planungen für die Stadtbahn nicht einzustellen und mit den Bürgern ergebnisoffen über Bau und Streckenplanung zu diskutieren. Der Antrag war die Reaktion darauf, dass der damalige Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) die Planungen für die Stadtbahn eingestellt hatte.

Doch wegen der Hamburger Neuwahlen im Februar wurde der Antrag vertagt und kam nun - Monate später - wieder auf die Tagesordnung in der Bezirksversammlung Nord.

Das Problem: Inzwischen hat sich der neue Bürgermeister Olaf Scholz und sein SPD-Senat von der Stadtbahn verabschiedet. Der Antrag der Genossen aus Nord machte also keinen Sinn mehr und sie ließen diesen von der Tagesordnung nehmen.

Das rief den politischen Gegner von der GAL auf den Plan, die genau diesen SPD-Antrag zur Stadtbahn, jetzt als GAL-Antrag, wieder auf die Tagesordnung setzten ließ. Da sich die SPD-Nord nicht gegen die eigene Parteilinie stellen konnte, stimmten die Genossen, übrigens gemeinsam mit dem künftigen Koalitionspartner FDP, geschlossen gegen ihren ursprünglich eigenen Antrag.

Das Vorgehen der GAL findet die SPD indes überhaupt nicht lustig: „Das ist doch alles Kinderkram und kostet nur unnötige Zeit. Die Stadtbahn ist tot und dabei bleibt es“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Domres. Der Fraktionschef der GAL, Martin Bill, reagierte enttäuscht auf das Abstimmungsverhalten der SPD: „Dass die SPD die Stadtbahn aufgegeben hat, ist kurzsichtig. Schade, dass die Sozialdemokraten im Bezirk Nord nicht den Mut hatten, ihrer eigenen Überzeugung zu folgen.“