Hittfeld. Land stellt höchste Förderquote für 17-Millionen-Euro-Projekt in Aussicht. Seevetaler Rat nimmt Beschluss zum Abriss zurück.
Die Sanierung der Decatur-Brücke am Rangierbahnhof in Maschen wird immer wahrscheinlicher. Nachdem die Gemeinde Seevetal im März einen entsprechenden Antrag gestellt hatte, wurde das Vorhaben in das Mehrjahresprogramm nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) für das Jahr 2022 aufgenommen. Jetzt hat auch der Rat der Gemeinde den für eine Sanierung beziehungsweise Ertüchtigung der maroden Brücke erforderlichen Beschluss gefasst.
Mit der schriftlichen Zusage der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr kam Mitte Juni die Bestätigung, dass 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden. Dies ist die höchstmögliche Förderquote. Wie viel Geld tatsächlich fließen wird, hängt nicht nur von den letztendlichen Kosten ab, die bisher nur geschätzt werden konnten. Auch ist wiederum nur ein Teil der Kosten förderfähig.
Gemeinde rechnet mit 10,3 Millionen Euro vom Land Niedersachsen
Bisher geht die Gemeinde davon aus, dass die Sanierung der Brücke am Rangierbahnhof Maschen rund 17 Millionen Euro kosten wird. Da der zuwendungsfähige Teil auf rund 13,7 Millionen geschätzt wird, rechnet man im Hittfelder Rathaus mit einer Förderung des Landes in Höhe von rund 10,3 Millionen Euro. Die Deutsche Bahn beteiligt sich möglicherweise mit weiteren 49.000 Euro. Vor diesem Hintergrund plant die Gemeinde mit einem Eigenanteil von rund 6,7 Millionen Euro. Die Zahlen gründen allerdings noch auf groben Kostenschätzungen, das Konzept für die Sanierung und Instandsetzung wird derzeit von einem Frankfurter Büro erstellt.
Im nächsten Schritt muss bis zum 1. Oktober eine sogenannte Baureifemeldung eingereicht werden. Auf dem zweiseitigen Formblatt muss auch die Beschlussfassung des Rats bestätigt werden. Die Mitglieder des Gremiums brachten dies nun auf den Weg und beschlossen am Donnerstag mit großer Mehrheit die Ertüchtigung – dies ist der korrekte Begriff für die förderfähige Baumaßnahme – der Decatur-Brücke auf Basis des mit dem Land erarbeiteten Sanierungs- und Finanzierungsplans. Zugleich nahmen sie den bisher gültigen, im Dezember 2017 gefassten Beschluss zum Abriss des Bauwerks zurück. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Fördermittel zu beantragen.
Beschluss im Rat musste kurzfristig vorbereitet werden
„Es herrschte große Einigkeit, dass der Rat jetzt diesen nächsten großen Schritt machen muss“, sagt Matthias Clausen (Grüne), der den dem Beschluss zugrundeliegenden Antrag der Gruppe aus Grünen und Linken eingereicht hatte. „Wir wollen definitiv die Ertüchtigung der Brücke und müssen dafür jetzt handeln.“ Bis vor Kurzem waren die Ratsmitglieder davon ausgegangen, dass die Baureifemeldung erst zum 15. Oktober eingereicht werden muss, der Beschluss war für die Ratssitzung am 14. Oktober geplant. Um die Frist einzuhalten, musste nun die letzte Sitzung vor der Sommerpause genutzt werden.
Im Zuge der Sanierungsplanung soll zudem sichergestellt werden, dass die Verkehrsbelastung für Hörsten nach der Wiedereröffnung der Brücke so gering wie möglich gehalten wird. Der Rat beschloss einstimmig, dass die Gemeindeverwaltung mit allen Beteiligten ein entsprechendes Verkehrskonzept entwickeln soll. Ziel ist es, den zusätzlichen Durchgangsverkehr durch Hörsten zu minimieren. Das Konzept muss vor Öffnung der Brücke umgesetzt sein. „Es muss eine Möglichkeit gefunden werden, dass der Verkehr in Hörsten ausgebremst wird und die Bürger dort nicht so stark belastet sind“, sagt Clausen.
Tatsächliche Kosten stehen noch lange nicht fest
Sobald ein baureifer Entwurf für die Sanierung der Decatur-Brücke und eine detaillierte Kostenberechnung vorliegen, kann die Gemeinde den eigentlichen Förderantrag stellen. Dies könnte einem vorläufigen Zeitplan zufolge im Frühjahr 2022 erfolgen. Nach erfolgreicher Prüfung des „Antrags auf Bewilligung einer Landeszuwendung gemäß GVFG“ gibt es einen Zuwendungsbescheid mit der voraussichtlichen Höhe der Förderung. Dieser könnte Mitte 2022 eintreffen.
Bis zu diesem Zeitpunkt könne die Gemeinde die Umsetzung der Sanierung und Instandsetzung noch anhalten, hatte Bauamtsleiter Gerd Rexrodt vor der Sitzung die Ratsmitglieder informiert. Endgültige Klarheit über die tatsächlichen Kosten des Gesamtprojekts gebe es erst, wenn die Schlussabrechnung der Baufirma vorliege und der sogenannte Schlussverwendungsnachweis bei der Förderstelle geprüft wurde.
Eigentümer der Decatur-Brücke ist die Gemeinde Seevetal, die daher grundsätzlich auch für die Sanierungskosten aufkommen muss. Die erforderliche Gesamtsumme zu übernehmen, würde die Kommune aber finanziell deutlich überfordern.
Die Brücke könnte im Frühjahr 2025 saniert sein
Für das laufende Haushaltsjahr hat Seevetal mit einer Million Euro erstmals die Kosten für die Sanierung der Brücke berücksichtigt. Die weitere Planung sieht bisher für das Jahr 2022 Ausgaben von 14 Millionen Euro sowie Einnahmen durch die Landesförderung von zehn Millionen Euro vor.
Bleibt es bei der Sanierung, erhält die Gemeinde mit dem Zuwendungsbescheid grünes Licht für den Start des Vergabeverfahrens. Die Planungs- und Bauleistungen sollen europaweit ausgeschrieben werden. Besonders berücksichtigt werden müssen dabei die speziellen technischen Anforderungen, die sich durch die unmittelbare Nähe zu Europas größtem Rangierbahnhof ergeben.
Läuft alles nach Plan, könnten die Bauarbeiten im Sommer 2023 starten und im Frühjahr 2025 abgeschlossen sein. Damit wäre eine mehrere Jahre andauernde Zeit der Unsicherheit zu Ende.