CDU-Landtagsabgeordneter André Bock glaubt nicht an Kompromiss für Y-Trasse

Winsen. Der CDU-Landtagsabgeordnete André Bock hat davor gewarnt, dass das vom Land Niedersachsen anberaumte Dialogverfahren zur Y-Trasse mit einer großen Enttäuschung für viele Beteiligte enden könnte. „Minister Olaf Lies hat in der Ankündigung höchste Lobeshymnen gefunden und dadurch in Aussicht gestellt, dass die Bürger sich entscheidend einbringen können“, teilte Bock am Donnerstag mit. „Leider zeigt sich nun bereits vor Beginn des Forums, dass Erwartungen nicht werden erfüllt werden können“, befürchtet der Oppositionspolitiker.

Bock hatte sich im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Landtags bei der Landesregierung und der mit der Moderation beauftragten Düsseldorfer Agentur vom Hoff Kommunikation informiert. „Ich habe im Ausschuss nachgefragt, wie bei mehr als 80 Teilnehmern, vielen Fragen und vielfach unterschiedlichen örtlichen Interessenlagen in acht Sitzungen zu sechs Stunden die Themen erfasst und fundiert bearbeitet werden sollen.“ Hinzu kämen noch Anliegen und Anregungen über das Internet, die behandelt werden sollten. Ziehe man von den sechs Stunden einer Sitzung eine bis eineinhalb Stunden für Begrüßung, Kaffeepausen und die Zusammenfassung ab, blieben nicht einmal 40 Stunden für das Mammutprojekt. „Deutlich zu wenig, wie ich finde“, sagt Bock.

Bock geht nach der Auskunft des Moderators Jens Stachowitz nun davon aus, dass es kaum möglich sein wird, jede einzelne Einwendung zu behandeln. Auch die Erwartung der Bürgerinitiativen, eine Entscheidung treffen oder eine Empfehlung abgeben zu können, dürfte sich nicht erfüllen. Im besten Fall erwarte Stachowitz eine Tendenz für das Verfahren. Zu entscheiden hätte am Ende ohnehin der Bund. Letztlich werde das Dialogforum eher alle Varianten durchsprechen und Anliegen und Einwendungen vortragen, tiefgründige Diskussionen seien eher ausgeschlossen: So sei jedenfalls der Tenor im Ausschuss gewesen.

Eine Ausweitung der Dialog-Termine sei nicht vorgesehen. „Das dürfte für alle Teilnehmer ernüchternd sein“, so Bock. Verwunderlich sei für ihn, dass die Landesregierung einen „landeseigenen Arbeitskreis“ zum Thema plane, in dem alle „wichtigen Institutionen“ vertreten sein sollen. Welche dies seinen, wann der Arbeitskreis eingesetzt werde und welche Zielrichtung der Arbeitskreis haben werde, habe die Landesregierung noch nicht beantworten können. „Ich hoffe, dass am Ende des Dialogforums Aussagen auf dem Tisch liegen, welche Chance die alte Y-Variante in diesem Verfahren noch hätte“, so Bock abschließend.