Hamburg. Yvonne Nische wurde zwar im April im Bezirk gewählt, bisher aber noch nicht vom Senat ernannt. FDP findet das “merkwürdig“.
Die Sozialdezernentin von Hamburg-Nord, Yvonne Nische, wurde am 12. April von der Bezirksversammlung zur neuen Bezirksamtsleiterin gewählt, bislang aber noch nicht offiziell vom Senat ernannt.
Wie der Senat jetzt bekannt gab, befinde er sich noch „in der Phase der Entscheidungsvorbereitung“ und sehe daher „grundsätzlich davon ab, zu Fragen seiner internen Meinungsbildung Stellung zu nehmen“. Die Entscheidung, Nische zur Bezirksamtsleiterin zu ernennen, liege im „pflichtgemäßen Ermessen des Senats“ und werde „regelhaft im Plenum getroffen“. Das erfuhr der FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Michael Kruse in einer Kleinen Anfrage.
Affäre um Rolling-Stones-Freikarten nicht abgeschlossen
Bei Abwesenheit des aktuell stellvertretenden Bezirksamtsleiters Tom Oelrichs, führt die 53-Jährige das Amt kommissarisch. Unklar ist, ob die Verzögerung mit der Verstrickung des früheren Bezirkschefs Harald Rösler in die Affäre um die Rolling-Stones-Freikarten zusammenhängt. Auch Nische hatte eine der von Rösler verteilten Vorzugskarten für das Konzert im Stadtpark angenommen. Es werde aber nicht gegen sie ermittelt, betonte sie gegenüber dem Abendblatt.
Dass der Senat vor der Ernennung einer Bezirksamtsleitung deren Vita, Qualifikationen und Akten prüfe, sei nicht unüblich. „Ich darf darauf vertrauen, dass der Ernennungsvorgang in Vorbereitung ist und alles sorgsam geprüft wird“, so Nische.
„Es ist merkwürdig, dass der Senat die neue Bezirksamtsleiterin knapp vier Monate nach ihrer Wahl in der Bezirksversammlung noch immer nicht benannt hat", sagt Kruse. Und: "Finanzsenator Dressel sollte dies nun umgehend erledigen oder Gründe benennen, die dem entgegen stehen. Es täte unserem Bezirk Hamburg-Nord gut, wenn die Bezirksamtsleitung schnell besetzt würde."