Hamburg. Bis zu 22 ausreisepflichtige Menschen mit Charter-Airbus nach Spanien geflogen. Bündnis protestiert am Airport gegen Abschiebung.
Ein von drei Mannschaftsfahrzeugen der Bundespolizei begleiteter Bus machte sich am Dienstag gegen 13 Uhr von Terminal 1 auf den Weg in Richtung der Hangars am Flughafen Hamburg. Nach Abendblatt-Informationen saßen darin bis zu 22 Ausreisepflichtige, die am Dienstag gemäß Dublin-Übereinkommen von Norddeutschland nach Spanien abgeschoben werden sollten.
Nach rund einer Minute Fahrt erreichte der Bus sein Ziel, einen gecharterten Airbus: einen weißen A319-112 der kroatischen Fluggesellschaft Fly Air41 Airways, der abflugbereit am Hangar stand. Die Kosten für den Flug, der üblicherweise von Dolmetschern, Polizisten und Ärzten begleitet wird, dürften bei ungefähr 70.000 Euro liegen, wie das Abendblatt auf Nachfrage bei der Chartergesellschaft erfuhr.
Mit Charter-Airbus nach Spanien abgeschoben: Bündnis protestiert in Terminal 1
Auf den sogenannten Sammelcharter hatte am Montag die Initiative „Deportation Alarm“ aufmerksam gemacht. Das Hamburger Bündnis gegen Abschiebungen, das bereits Anfang Februar gegen eine größere Abschiebung am Flughafen demonstriert hatte, rief deshalb für Dienstagmittag zum Protest auf. Außerdem war ein Eintrag mit Verweis auf die Kundgebung („Stop all deportations“) auch auf dem Instagram-Profil der vom Hamburger Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuften Gruppierung „Interventionistische Linke“ (IL) zu sehen.
Fast 20 Aktivisten versammelten sich gegen 13 Uhr in Terminal 1 des Flughafens. Ein Dutzend Bundes- und Landespolizisten sicherte die Kundgebung ab. Auf den Transparenten war unter anderem zu lesen: „EU – warum schützt ihr Grenzen, aber keine Menschen“ und auch „Migration ist ein Menschenrecht – für eine offene Gesellschaft“.
Laura Kobel vom Organisationsteam des Bündnisses erklärte, die AfD plane „eine rassistische Abschiebepolitik mit Massendeportationen, doch die Ampel setzt diese zu Teilen bereits jetzt um“. Und weiter: „Wir müssen gegen ALLE Abschiebungen kämpfen.“ Die Maschine hob indes mit einer halben Stunde Verspätung um 14.06 Uhr ab.
Flughafen Hamburg: Zahl der Rückführungen in Hamburg hat sich verdoppelt
Bei den bis zu 22 Betroffenen, die abgeschoben wurden, handele es sich um eine für eine Sammelabschiebung durchschnittliche Zahl von Menschen, hieß es aus Behördenkreisen: „nicht viele, nicht wenige.“ Ein Sprecher des schleswig-holsteinischen Sozialministeriums bestätigte auf Abendblatt-Anfrage, dass eine vom Landesamt für Zuwanderung und Flüchtlinge veranlasste Rückführung am Dienstag am Hamburger Flughafen vollzogen worden sei. Vor allem Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern nutzen den Flughafen für Abschiebungen.
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Nach Angaben des Bundesinnenministeriums gab es in Hamburg im vergangenen Jahr 1479 Rückführungen. In den meisten Fällen verließen die Ausreisepflichtigen das Land über den Hamburger Flughafen. Wie aus dem Jahresbericht der Abschiebebeobachtung des Flughafenforums hervorgeht, ist das die höchste Zahl seit 2016 – und ungefähr eine Verdoppelung gegenüber 2022.