Hamburg . Affäre um Freitickets für Rolling Stones: Kommissarischer Leiter rückt in die zweite Reihe. Ernennung Nisches liegt weiter auf Eis.
Diese Mitteilung kam für manchen im Bezirk Hamburg-Nord überraschend: Yvonne Nische ist durch eine lapidare „Hausverfügung“ de facto zur Bezirksamtsleiterin bestimmt worden. In dem einseitigen Papier, das dem Abendblatt vorliegt, verfügt Rechtsdezernent Tom Oelrichs, dass „die Dezernentin für Soziales, Jugend und Gesundheit aus besonderen Gründen an die erste Stelle der Vertretung der Bezirksamtsleitung“ rückt. Er selbst übernehme ihre Stellvertretung.
Das Pikante daran: Nische wurde zwar im April von der Bezirksversammlung zur Nachfolgerin von Harald Rösler gewählt. Ihre offizielle Ernennung durch den Senat liegt aber auf Eis – weil die Staatsanwaltschaft wegen der „Freikartenaffäre“ rund um das Rolling-Stones-Konzert 2017 im Stadtpark auch gegen die bisherige Sozialdezernentin ermittelt. Daher hatte Rechts-Dezernent Oelrichs das Bezirksamt kommissarisch geleitet. Dass er die Aufgabe nun an Nische abgibt, ist mit der Bezirksaufsicht in der Finanzbehörde abgestimmt.
Finanzbehörde duldet den Schritt
„Dieser Schritt erfolgte auf Wunsch von Herrn Oelrichs, der mit Respekt gegenüber der Bezirksversammlung deren Wahl und die stellvertretende Amtsführung in Übereinstimmung bringen wollte“, teilte das Bezirksamt auf Abendblatt-Anfrage mit und betonte: „Das Ernennungsverfahren ruht weiterhin.“ Darauf verweist auch die Finanzbehörde: Sie habe zwar zugestimmt, jedoch „ohne das spätere Ernennungsverfahren zu präjudizieren“. Es handele sich lediglich „um eine organisatorische Maßnahme“, die sich aus dem langen Zeitraum zwischen der Wahl Nisches und ihrer Ernennung ergebe.
Für Michael Kruse, FDP-Fraktionschef in der Bürgerschaft, hat der Vorgang ein Geschmäckle: „Es ist unklug, die Bezirksamtsleitung zu übertragen, nachdem interne und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen eingeleitet worden sind. Diese Entscheidung kommt zur Unzeit, denn dadurch wird der Eindruck erweckt, dass unabhängig von den Ermittlungen Fakten geschaffen werden sollen.“