Hamburg. Diese Konstellation ist in Hamburg einmalig. Koalitionsvertrag soll schon ausgearbeitet worden sein. Das sind die Themenschwerpunkte.

Es ist eine politische Konstellation, die es so in der Bezirksversammlung Mitte noch nicht gab und die auch in Hamburg einmalig ist. Nach Abendblatt-Informationen werden in der Bezirksversammlung künftig SPD, CDU und FDP gemeinsam regieren. Auch der Koalitionsvertrag soll dem Vernehmen nach bereits weitgehend ausgearbeitet worden sein.

Die Einzelheiten sollen am Sonntag auf einer Pressekonferenz präsentiert werden. Insgesamt haben die drei Koalitionspartner 29 der 51 Sitze in dem Bezirksparlament und damit eine komfortable Mehrheit. Die SPD stellt 20 Abgeordnete, die CDU hat sechs Mandate und die FDP verfügt über drei Sitze in der Bezirksversammlung. Nun müssen noch die jeweiligen Parteigremien der Koalition zustimmen, die SPD kommt dafür an diesem Freitag zusammen und die CDU am kommenden Mittwoch.

Das sind die Themenschwerpunkte im Koalitionsvertrag

Die Wahlen zur Bezirksversammlung waren bereits Ende Mai, doch die Koalitionsbildung gestaltete sich schwierig. Schuld daran waren interne Querelen bei den Grünen, die zuvor gemeinsam mit der SPD koaliert hatte. Die Grünen stellten zunächst 16 Abgeordnete. Ein großer Wahlerfolg. Doch dann spalteten sich sechs Abgeordnete ab und nannten sich die Grüne 2 Fraktion.

Ein großes Polittheater nahm seinen Lauf und schließlich kehrte die Grüne 2 ihrer Partei den Rücken und lief zur SPD-Fraktion über. Zu den Themenschwerpunkten im Koalitionsvertrag zählen nach Abendblatt-Informationen folgende Punkte:

• Mobilität
• Wohnen
• Soziales
• Sicherheit
• Ordnung
• Umwelt