Hamburg. Katharina Fegebank stellte sich online den Fragen der Bezirkspolitiker. Berlin als Vorbild wollte sich nicht gelten lassen.
Sie war nur ein kleines lächelndes Foto auf dem Computer-Bildschirm. Dennoch: Dass Katharina Fegebank, Hamburgs Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, jetzt an der Online-Sitzung der Bergedorfer Bezirksversammlung teilnahm, war zumindest teilweise Ersatz für den angekündigten persönlichen Besuch. In mehreren Bezirken hat sich die Zweite Bürgermeisterin bereits den Fragen der Politiker gestellt – nun war Bergedorf an der Reihe.
Und hier musste sich die Senatorin gleich mit Grundlegendem auseinandersetzen. Denn Lutz Jobs (Die Linke) sprach ein Thema an, das nicht nur die Bergedorfer bereits seit vielen Jahren beschäftigt: der teilweise begrenzte Einfluss der Bezirke im Stadtstaat Hamburg. Die „fehlende Autonomie der Hamburger Bezirke“ sei ein Problem der hiesigen Verfassung. In Wentorf etwa hätten die Vertreter der dortigen, viel kleineren Gemeinde „deutlich mehr Kompetenzen“ als die Bezirkspolitik hier. Und auch nach Berlin schaue Bergedorf „mit Neid, wenn wir sehen, welche Möglichkeiten die Bezirke dort haben“. Ob sie es nicht erstrebenswert fände, sich daran ein Vorbild zu nehmen?
Der Bezirk Bergedorf fühle sich bei Auskunftsersuchen oft „missachtet“
„Das muss man mal etwas ausführlicher und tiefergehender erörtern“, räumte Katharina Fegebank etwas widerstrebend ein – wollte allerdings die angesprochenen Vorbilder nicht gelten lassen. „Wenn ich an Berlin und die ,Berliner Verhältnisse’ denke, weiß ich nicht, ob das der Maßstab ist, an den wir uns mit Blick auf Verwaltungshandeln messen wollen“, sagte sie. Manches funktioniere dort im Zusammenspiel mit den Bezirken nicht so gut, da gebe es „noch Luft nach oben“. Das bezirksübergreifende Miteinander, die Teilnahme an übergreifenden Sitzungen seien in Hamburg aber sehr eingespielt und funktionierten gut.
Manches klappe aber dann doch nicht optimal, mahnte Julian Emrich. Der CDU-Fraktionsvorsitzende griff ein ebenfalls altes Ärgernis auf: Die Tatsache, dass sich Hamburgs Behörden oft reichlich Zeit lassen, um Auskunftsersuchen der Bezirkspolitiker zu beantworten – obwohl diese binnen sechs Wochen bearbeitet sein müssen. Der Bezirk fühle sich deshalb oft „missachtet“ so Emrich. Katharina Fegebank war das Thema aus den anderen Bezirksversammlungen nicht neu – gleichwohl wollte sie es noch einmal mitnehmen. Das sei auch eine Frage des Respekts.
Hamburg habe sich alle Entscheidungen beim Thema Corona nicht leicht gemacht
Nicht gefallen lassen wollte sie sich hingegen die Kritik von Reinhard Krohn (AfD). Er kritisierte die Coronapolitik Hamburgs, etwa die „unverhältnismäßige“ Ausgangssperre 2021. „Danke für Ihre Einschätzung, die ich vollumfänglich überhaupt nicht teile“, antwortete Katharina Fegebank. Hamburg habe sich alle Entscheidungen nicht leicht gemacht, sei bisher als Stadt „recht gut durch diese Pandemie gekommen“. Auch wenn dies „mit Härten verbunden war“.