Hamburg. Die Spezialkräfte haben eng mit der Hamburger Polizei zusammengearbeitet. Am Ersatz gibt es deutliche Kritik.
Der Zoll will seine Kontrolleinheit Verkehrswege, kurz KEV, in Hamburg auflösen. Hintergrund sind Umstrukturierungen. Jetzt sollen Zöllner aus Rendsburg die Aufgaben übernehmen. Die Kontrolleinheit des Zolls ist bislang nicht nur allein tätig, sondern auch im Rahmen von Verbundeinsätzen mit der Hamburger Polizei und den hiesigen Behörden im Einsatz. Dabei geht es beispielsweise um die Kontrolle der Shisha-Bars.
„Das ist eine Maßnahme, die unnötigerweise der inneren Sicherheit Hamburgs schadet“, sagt Sebastian Harms von der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft. „Es wird absehbar weniger Kontrollen im Hamburger Stadtgebiet im Rahmen der Steueraufsicht auch in Shisha-Bars und Tabakgeschäften geben.“ Dabei hatten solche Kontrolle in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Waren es 2019 noch 19 Einsätze, bei denen die Kontrolleinheit in Hamburg andere Behörden unterstützte, waren es im Vorjahr 36.
Auflösung der Zoll-Spezialeinheit: Die Lücke wird nicht zu füllen sein
Harms geht nicht davon aus, dass die Beamten aus Rendsburg diese Lücke füllen werden. Neben der langen Anfahrt sieht er auch die fehlende Kenntnis der örtlichen Verhältnisse kritisch. Zudem gingen Verbindungen, die in Hamburg über Jahre aufgebaut wurden, verloren. Das sieht auch der Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries so.
„Die Kontrolleinheit ist insbesondere bei der Bekämpfung von Steuerhinterziehung in Shisha-Bars, wo wir es teilweise mit mafiaähnlichen Strukturen zu tun haben, und bei der Aufdeckung von Verstößen gegen das Waffen- und Betäubungsmittelgesetz durch die Kontrollen auf Autobahnen und Bundesstraßen sehr erfolgreich und zudem ein wichtiger Akteur bei Verbundeinsätzen mit Polizei und Ordnungsämtern“, so der CDU-Politiker. Er glaubt, dass Kontrollen in dem Bereich weitgehend zum Erliegen kommen. „Das ist gerade für eine Metropole wie Hamburg, die auch ein Kriminalitätshotspot ist, völlig inakzeptabel.“
Einsätze zusammen mit der Polizei unter anderem in Sishabars
Die Kontrolleinheit ist bei Einsätzen mit Polizei und Bezirksämtern in Shishabars Experte für Steuervergehen. Die werden in solchen Bars oft festgestellt, da dort immer wieder geschmuggelter oder gestreckter Tabak verkauft wird. „Neben solchen Kontrollen werden auch andere Kontrolltätigkeiten weniger werden, beispielsweise die sogenannten Gasölkontrollen, bei denen geprüft wird, ob in verbotener Weise Heizöl für Dieselfahrzeuge als Kraftstoff genutzt wird“, so Harms.
Der Hintergrund der Umorganisation sollen Personalprobleme des Zolls an der West- und Ostgrenze Deutschlands sein. Vor allem an der holländischen Grenze wurden laut Harms vermehrt Drogen sichergestellt. Wurden Zöllner benötigt, musste man auf die oft lange warten.