Hamburg. Basisdemokratie eingeführt: Der Kreisvorstand wird in Zukunft von allen Mitgliedern gewählt – und nicht mehr von Delegierten.
Im zweitgrößten Kreisverband der Hamburger CDU sollen die Mitglieder ihre Parteiführung künftig direkt wählen können. Das hat eine Kreismitgliederversammlung jetzt beschlossen – und zwar gegen die Empfehlung des Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß. Bisher wurde der Kreisvorstand in Hamburg-Nord auf einem Parteitag von Delegierten gewählt.
Änderung greift schon im Frühjahr
Mit der knappen Mehrheit von 40 zu 37 Stimmen verordneten sich die Nord-Christdemokraten bei einer Versammlung in der Heinrich-Hertz-Schule nun mehr Basisdemokratie – wie es sie bereits in den Kreisverbänden Altona und Bergedorf gibt. Schon bei der Neuwahl des Kreisvorstandes im Frühjahr greift die Änderung, so dass alle Mitglieder an der Wahl teilnehmen können.
„Eine Stärkung der Mitgliederrechte soll die CDU Hamburg Nord strukturell attraktiver machen“, heißt es in dem von Stefan Bohlen, Antonia Goldner, Ekkehart Wersich und Andreas Schott formulierten Antrag. „Wir erleben aktuell eine große Bereitschaft von Bürgern, sich für Themen, die sie interessieren zu engagieren, wenn die direkte Möglichkeit des Mitmachens besteht.“
Mittlerweile könnten die Mitglieder in etwa zwei Dritteln aller CDU Kreisverbände in Deutschland ihre Vorstände direkt wählen. Darunter seien fast alle Kreisverbände in Schleswig-Holstein und Niedersachsen. „Gerade in einem städtischen Verband wie Hamburg-Nord mit kurzen Wegen zu allen Veranstaltungen ist deshalb die Teilnahme der Mitglieder an der Wahl des Kreisvorstandes zeitgemäß“, heißt in dem nun beschlossenen Antrag.
Dietrich Wersich unterstützt die Reform
Während sich der Kreisvorsitzende Christoph Ploß gegen die Neuerung ausgesprochen hatte, unterstützte sein Vorgänger und früherer Gegenspieler Dietrich Wersich die Reform. Ploß hatte den ehemaligen Senator und Bürgermeisterkandidat Wersich 2016 in einer Kampfkandidatur als Kreischef beerbt. Wersich wollte seine Unterstützung des Antrags aber nicht als Retourkutsche verstanden wissen. Auch schloss er aus, bei der im Frühjahr anstehenden Neuwahl gegen Amtsinhaber Ploß anzutreten.
Der sagte, er sehe das Ergebnis nicht als persönliche Niederlage. „Seit vielen Jahren diskutieren wir in der CDU Hamburg-Nord über die Vor- und Nachteile des Delegiertenprinzips bzw. Mitgliederprinzips“, so Ploß. „Nach einer sehr sachlich verlaufenen Debatte haben wir uns mehrheitlich entschieden, den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, in Zukunft den Kreisvorstand direkt wählen zu können.“