Hamburg. Bundesamt verspricht Bearbeitung der Asylanträge in Hamburg bis Ende 2016. Derzeit leben rund 180.000 Hartz-IV-Empfänger in der Stadt.
Die Zahl der Flüchtlinge in Hamburg, die Hartz IV erhalten, wird bis Ende dieses Jahres deutlich steigen. Ein Grund dafür könnte darin liegen, dass in den kommenden Wochen verstärkt über Asylanträge von afghanischen Flüchtlingen entschieden wird. Deren Anerkennungsquote liegt derzeit zwischen 50 und 60 Prozent.
Hamburg gilt seit Jahren als bevorzugtes Ziel afghanischer Asylbewerber. Von den 17.524 Flüchtlingen, die sich im August hier im Asylverfahren befanden, stammten 7493 aus Afghanistan, fand die CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Karin Prien heraus.
Aufgrund des großen Zustroms von Flüchtlingen wurden in den vergangenen Monaten offenbar vor allem die „leichten“ Anträge auf Asyl bearbeitet. So müssen Flüchtlinge aus Osteuropa in der Regel mit einer Ablehnung rechnen; die Anerkennungsquote bei Flüchtlingen aus Syrien ist hingegen hoch.
Schwierige Situation für afghanische Flüchtlinge
Bei Flüchtlingen aus Afghanistan gilt die Situation als deutlich schwieriger. Hier wird in der Regel der Einzelfall geprüft. Die Europäische Union und Afghanistan hatten erst Anfang Oktober ein Abkommen geschlossen, das den EU-Staaten die Abschiebung von Flüchtlingen aus dem südasiatischen Land erleichtern soll.
Die Innenbehörde hatte jedoch erklärt, dass afghanische Asylbewerber, die bereits länger in Hamburg lebten, möglichst die Perspektive für einen Verbleib in Hamburg erhalten sollen. „Die Behörde geht davon aus, dass aus diesem Personenkreis nur ein verhältnismäßig geringer Anteil für Rückführungen in Betracht kommt“, erklärte seinerzeit der Sprecher der Innenbehörde.
Scholz: Zahl offener Anträge liegt bei bis zu 16.000
Bürgermeister Olaf Scholz hatte am Dienstag erklärt, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wolle bis Ende dieses Jahres über die Asylanträge aller bisher registrierten Flüchtlinge entscheiden. Der Senatschef bezifferte die Zahl der derzeit noch offenen Anträge mit 15.000 bis 16.000.
Nach Angaben des Jobcenters Hamburg gibt es derzeit rund 100.000 Haushalte in Hamburg, die Sozialleistungen nach Hartz IV beziehen. In diesen Haushalten lebten rund 180.000 Personen, sagte die Sprecherin der Jobcenters, Heike Böttger.
Früheren Schätzungen zufolge sollen derzeit rund 15.000 Flüchtlinge in Hamburg Sozialleistungen nach Hartz IV erhalten. Bei einer Anerkennungsquote von 60 Prozent kämen bis zu 7000 als Hartz-IV-Empfänger hinzu. Derzeit leben rund 50.000 Flüchtlinge in Hamburg.
Hartz-IV-Leistung liegt bei rund 400 Euro pro Monat
Flüchtlinge, die in Deutschland einen Asylantrag stellen, erhalten für die Zeit der Antragsbearbeitung Leistungen auf der Grundlage des Asylbewerberleistungsgesetz. Das sind zuallererst Sachleistungen und eine Form von Taschengeld. 135 Euro erhält beispielsweise ein Erwachsener, alleinstehender Flüchtling, der in einer Erstaufnahmeeinrichtung lebt.
Wird der Asylantrag positiv beschieden, erhält ein Flüchtling Hartz-IV-Leistungen. Diese liegen für einen alleinstehenden Asylbewerber bei etwa 392 Euro. Zudem erhält der Betroffene seine Wohnkosten erstattet.